Kategorie-Archiv: allg. Zivilrecht

Jurafunk Nr. 110 – Creative Commons / Werbung für Durchfallmittel / Einwilligung und Schmerzensgeld

Nach längerer, zum Teil auch krankheitsbedingter Pause gibt es endlich wieder einen frischen Jurafunk – Es ist die bereits 110. Folge unseres Kieler Partnerpodcasts, welche sich – aus gegebenem Anlass? – unter anderem mit Werbeaussagen für Durchfallmedikamente befasst. Mindestens genau so spannend und mit Recht sehr ausführlich geraten ist die Besprechung des Creative-Commons-Urteils des Landgerichts Köln – inklusive einer für manche möglicherweise überraschenden Schlussfolgerung…

Jurafunk Nr. 110 – Inhaltsübersicht:

  • 0’00″ – Intro: Jurafunk bei jedem Wetter und trotz Bürgermeisterwahl!
  • 1’00″ – “DRadio Wissen” hat Creative Commons Lizenz falsch verstanden (LG Köln 28 O 232/13).
  • 16’00″ – “L. stoppt den Durchfall” als unzulässige Werbeaussage (OLG Schleswig, OLG Schleswig 6 U 15/13).
  • 19’00″ – Kein Schmerzensgeld bei nicht ausreichend widerrufener Einwilligung in kieferchirurgische Behandlung (OLG Oldenburg 5 U 101/13).
  • 25’21″ – Outro: Wegen einer Technikpanne ist das Original-Outro abhandengekommen. Henry spielt es deswegen aus der Konserve ein.

Zum Podcast hier entlang bitte!

Das Beste kommt immer zum Schluss: LG Köln zur Nutzung von Produktfotos auf Amazon.de

Das Landgericht Köln kann sich derzeit über mangelnde mediale Aufmerksamkeit wahrlich nicht – Achtung, Wortwitz – beklagen: Erst die Geschichte um die Porno-Stream Abmahnungen, die auf Auskunftsbeschlüssen der Kölner Landrichter beruhten (die inzwischen teils aufgehoben wurden), dann vor ein paar Wochen die Aufregung um ein einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem es um Urheberrechtsvermerke  bei Pixelio-Bildern ging. In der vergangenen Woche machte nun erneut ein Urteil des LG Köln aus dem Bereich des Urheberrechts die Runde, welches einen näheren Blick lohnt (Urt. v. 13.2.14, Az. 14 O 184/13).

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Jurafunk Nr. 109: Schufa, Good News, Pressearbeit der Staatsanwaltschaft

Die bereits 109. Ausgabe unseres Kieler Partnerpodcasts steht zum Download bereit! Der akustische Urteils-Recap der vergangenen 4 Wochen befasst sich heute mit folgenden Fragen: Wie müssen kostenpflichtige Presseveröffentlichungen gekennzeichnet sein? Darf eine Verbraucherzentrale eine Bank auffordern, einem Dritten das Girokonto zu kündigen? Muss die Schufa die Formel zur Berechnung ihres Score offenlegen? Und dürfen Unternehmen mit der Meldung von Daten an die Schufa drohen? Welche Grenzen hat die Staatsanwaltschaft bei ihrer Pressearbeit zu beachten? Fragen über Fragen. Antworten gibt’s hier:

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Von Lastenheften, Pflichtenheften und was das gerade bei agilen Projekten mit Verträgen zu tun hat

Die Headline kommt irgendwie bekannt vor? Das ist nicht verwunderlich. Schließlich schrieb Michael Ulm auf t3n just einen Artikel mit dem Titel Was? Pflichtenheft und Lastenheft sind nicht dasselbe?. In dem Beitrag wird sehr schön dargelegt, was die Unterschiede zwischen den Heftchen und wofür die eigentlich gut sind. In tl;dr Manier könnte man sagen: Lasten- und Pflichtenheft bilden die Grundlage für eine Zusammenarbeit von Auftraggeber und Auftragnehmer. Das Lastenheft skizziert die Wünsche des Auftraggebers. Auf Grundlage dessen entwirft der Auftragnehmer das Pflichtenheft, was wiederum die die konkretisierte und auch hinsichtlich der zu erwartenden Kosten (!) belastbare Skizze des Auftragnehmers darstellt. Zeichnet der Auftraggeber das Pflichtenheft als (Teil des) Angebots des Auftragnehmers ab, ist allen klar, was wann zu welchen Konditionen wie zu erfolgen hat. Und die Welt ist schön.

Tja. In der Theorie. In der Praxis sieht das, gerne mit dem Schlagwort “agile Projektstrukturen” versehen, (oft) anders aus. Nämlich so, dass die Parteien am Ende fürchterlich streiten, was denn nun eigentlich gewollt war und wie wer genau nun was bis wann und zu welchem Preis eigentlich umzusetzen gehabt hätte. Im Worst-Case-Szenario landet das Ganze als handfester Rechtsstreit vor Gericht.

Der geneigte Leser ahnt so langsam, warum Lasten- und Pflichtenhefte etwas mit Verträgen zu haben und wie ich auf die Idee zu diesem Artikel kam. Aber beginnen wir doch einmal von vorn:

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Jurafunk Nr. 108: Bearshare, Haribo, Anwaltsschreiben als Nötigung und Betrug

Der Jurafunk startet schwungvoll in sein fünftes Kalenderjahr. In der bereits 108. Ausgabe  unseres Kieler Partnerpodcasts lassen wir wieder die Highlights deutscher Rechtsprechung der letzten drei Wochen Revue passieren (oder zumindest, was wir dafür halten).

Diesmal geht es um Goldbären und Goldbarren, Bearshare und volljährige “Kinder”, Rechtsanwaltsschreiben und Nötigung, und, last but not least: noch einmal um die auch in diesem Blog bereits heiß diskutierte Frage: Wann ist jemand, der ein Geschäft führt, eigentlich (k)ein Geschäftsführer?

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Social Media Richtlinien – Der bunte Leitfaden für die Mitarbeiter oder steckt mehr dahinter? Teil 2

Willkommen zum zweiten Teil der kleinen Serie über “Social Media Richtlinien” hier im Blog, mit welcher ich versuche, die Inhalte und Hintergründe meines kürzlich in der Kommunikation & Recht, Ausgabe 2014, 1 erschienenen Fachartikels “Social Media im Unternehmen – Zur “Zweckmäßigkeit” des Verbots der (privaten) Nutzung unter besonderer Berücksichtigung von § 88 TKG“ zu erläutern.

Im ersten Teil “Social Media Richtlinien” ging es um eine Hinführung zum Thema, die Erläuterung einiger erster rechtlicher Fragestellungen sowie das Aufzeigen von den tatsächlichen Gegebenheiten digitaler Kommunikation in Unternehmen.

Die letzten Zeilen sahen dabei aus wie folgt:

In der Regel ist aber die private Nutzung ohnehin geduldet und die IT-Infrastruktur, das Internet, die E-Mail-Accounts und natürlich Social Media werden selbstverständlich auch privat von den Mitarbeitern genutzt.

b. Rechtliche Probleme

Und damit sind wir mitten drin in den rechtlichen Problemen.

Denn ganz offensichtlich tritt bei einer nicht geregelten privaten Nutzung ein Grundrechtskonflikt aus den Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers, wozu auch das Recht auf Datenschutz zählt, und dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb auf Seiten des Arbeitgebers zu Tage.

Offensichtlich? Für den Nicht-Juristen vielleicht dann doch nicht. Ich versuche es, einmal so kurz wie möglich aufzudröseln:

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Social Media Richtlinien – Der bunte Leitfaden für die Mitarbeiter oder steckt mehr dahinter?

Vorbemerkung:
Vor ein paar Tagen stellte ich hier im Blog meinen frisch in der Kommunikation & Recht, Ausgabe 2014, 1 erschienenen Fachartikel “Social Media im Unternehmen – Zur “Zweckmäßigkeit” des Verbots der (privaten) Nutzung unter besonderer Berücksichtigung von § 88 TKG” vor. Da es sich um einen Fachartikel handelt, enthält er womöglich für den einen oder anderen ein wenig zu viel Fachchinesisch. Deswegen versprach ich sogleich, das Ganze hier noch einmal in gewohnter Art und Weise aufzubereiten. Also, here we go:

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Heimtücke im #Neuland – Falsche Bewertungen im Internet

Kurz mal weg von den Social Media Richtlinien hin zu Bewertungen im Internet. Mein Partner RA Stephan Dirks hatte hier im Blog erst kürzlich eine Entscheidung des LG Kiel am Wickel, die sich mit Ansprüchen auf Löschung wegen schlechter Bewertungen im Web befasste. Nun habe ich mich für die LEAD digital mit der Thematik beschäftigt. Herausgekommen ist dabei der Artikel

Heimtücke 2.0: So gehen Sie gegen falsche Bewertungen vor

Das just FYI.

Viel Spaß beim Lesen.

In diesem Sinne,

click!“.

Social Media im Unternehmen – Zur “Zweckmäßigkeit” des Verbots der (privaten) Nutzung

… so lautet der Titel des von mir verfassten und nun in der Fachzeitschrift Kommunikation und Recht (K&R, 2014, 1) frisch erschienen Artikels.

KuR Social Media im Unternehmen_klein

In der eingehenden Beschreibung heißt es dort:

“Der Beitrag greift lösungsorientiert die Diskussion um Verbote der (privaten) Internet-, E-Mail und Social Media Nutzung am Arbeitsplatz vor dem Hintergrund des heute in Unternehmen geforderten Informations- und Kommunikationsverhaltens der Mitarbeiter unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zu § 88 TKG auf.”

Anders ausgedrückt beschäftige ich mit mit dem Artikel “Social Media im Unternehmen (Kommunikation & Recht, 2014, 1) mit dem Folgenden:

Viele Juristen postulieren immer noch ein Verbot der (privaten) Nutzung digitaler Kommunikation am Arbeitsplatz als die beste und sicherste Lösung für Unternehmen. Social Media Manager schütteln ob solch eines konsequenten Verbots den Kopf. Und halten jegliche Regulierung für unnötig, bzw. schlicht überflüssig. Die Chefetage ist ohnehin hochgradig verunsichert. Sie hört den Rat der Juristen und weiß zugleich um die Notwendigkeit von Social Media und der Unsinnigkeit, bzw. kaum möglichen Durchsetzbarkeit eines Verbotes der (privaten) Nutzung digitaler Kommunikationsmittel – auch wenn es sich bei der den Arbeitnehmern zur Verfügung gestellten IT-Infrastruktur, Internet und E-Mail noch so sehr um Betriebsmittel handeln.  Aus dieser Melange entsteht der deutsche Regelfall der (privaten) Nutzung digitaler Kommunikationsmittel: Die Duldung.

Der Artikel zeigt im Wesentlichen drei Dinge auf. Zum einen dass ein Verbot nicht sinnvoll – wenn gleich auf den ersten Blick juristisch besehen viel einfacher – ist. Zum anderen, dass die vermeintlich ebenso einfache Duldung zahlreiche Folgeprobleme nach sich zieht, die sich wahlweise mit dem Modewort Compliance oder den guten, alten Legalitätspflichten umschreiben lassen sowie dass bunte Social Media Leitfäden zwar gut für die Mitarbeiter, aber dennoch nicht ausreichend im Sinne von Social Media Richtlinien sind. Und schließlich, dass die Argumentation der Juristen, welche stets § 88 Telekommunikationsgesetz zur Begründung des absoluten Verbots privater Nutzung heranziehen und der Geschäftsführung Szenarien von strafrechtlicher Verfolgung bei Verstößen gegen eben diesen vor Augen führen, vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung (LAG Niedersachsen, 31. 5. 2010 – 12 Sa 875/09; LAG Berlin-Brandenburg, 16. 2. 2011 – 4 Sa 2132/10; LAG Hamm, 10. 7. 2012 – 14 Sa 1711/10) und neuerer Literatur nicht zu halten ist.

Oh. Und natürlich zeigt der Artikel noch einen vierten Bereich auf: Lösungen.

Wer nun mag, kann sich den Artikel “Social Media im Unternehmen” (Kommunikation & Recht, 2014, 1) hier als pdf ansehen und zu Gemüte führen.

Wem der Artikel zuviel Fachchinesisch enthält (nun ja, es ist eben ein Fachartikel…), der muss sich noch ein wenig in Geduld üben. Aber in Kürze wird die Problematik hier im Blog noch einmal auf altbekannte Weise bearbeitet werden.

In diesem Sinne,

ein frohes neues Jahr und auf mehr Social Media in den Unternehmen!

PS: Liebe Blog-Abonnenten, entschuldigen Sie bitte, dass Sie den Artikel nun zweimal bekommen. Aber aus technischen Gründen war es leider notwendig, dass er noch einmal komplett neu eingestellt wird.

Ich habe auch dieses Jahr leider keine Weihnachtspostkarte für Dich!

Frei nach Heidi Klum möchte ich damit meinen Mandanten und Geschäftspartner mitteilen, dass sie auch dieses Jahr nicht auf einen weihnachtlichen postalischen Gruß von mir warten sollen.

Ja, einerseits ist es unbestreitbar nett ein Kärtchen in Händen zu halten, das Gefühl zu bekommen, es habe jemand an einen gedacht und sich eben darüber zu freuen. Hiermit auch so gleich ein ganz herzliches Dankeschön an all diejenigen, die mich bislang mit Weihnachtspost bedacht haben!

Aber abgesehen davon, dass von so manchem, der die Karten vielleicht gleich stapelweise zum Unterzeichnen hingelegt bekommt, auch nicht unbedingt “Hurra!”-Schreie zu vernehmen sind und die Karten – so ist es nun einmal – früher oder später den Weg ins Altpapier und der präsentierte Kuli den Weg in die dunkle Schublade findet, verhält es sich andererseits so, dass man meines Erachtens auf die kleine Freude gut verzichten kann, wenn die Zeit, die Mühe und der monetäre Aufwand auch an andere Stelle wandern kann. An eine Stelle, wo es wirklich und an sich nicht nur zur Weihnachtszeit notwendig ist, mit dem Herzen zu denken.

Dieses Jahr gehen meine Weihnachtsgrüße an die Stiftung Mittagskinder aus Hamburg.

Und auch wenn dieser Blog normalerweise die strikte Policy hat, nur über relevante Sachthemen zu berichten, nehme ich mir an dieser Stelle heraus, von der Stiftung Mittagskinder und von einem ganz besonderen Menschen zu erzählen. (Wer’s nicht lesen mag, der kann ja jetzt aufhören…)

Von der Stiftung Mittagskinder hörte ich über eben diesen Menschen, einen guten, alten Bekannten. Die Stiftung bietet in den als “sozialen Brennpunkten” bekannten Hamburger Stadtteilen Neuwiedenthal und Kirchdorf-Süd für viele Kinder einen festen Anlaufpunkt, den sie in ihrem Zuhause vielleicht so nicht haben. Die Kindertreffs der Stiftung sind ganzjährig von montags bis freitags von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet. Die Kinder erhalten dort ein warmes, gesundes Mittagessen, Hilfe bei den Hausaufgaben, können Spielen und Experimentieren. Sie können tun, nun ja, was Kinder ebenso tun oder tun können sollten an einem Nachmittag. Ein gemeinsames Abendbrot gibt es auch. Und darüber hinaus – hier muss ich als zweifache Mutter jedes Mal besonders schlucken – können sich die Kinder am Abend ein Frühstück für den nächsten Morgen zusammenpacken. Damit sie nicht mit leerem Magen aus dem Haus und in die Schule müssen.

Die Tatsache, dass dieses Angebot gemacht und von den Kindern angenommenen wird – eben weil nicht nur keiner zu Hause Frühstück macht, sondern auch weil augenscheinlich offensichtlich nichts im Kühlschrank ist – macht mich ebenso unfassbar traurig, wie die weiteren Erzählungen meines Bekannten. Er berichtete, dass viele Kinder jetzt im Winter ohne Jacken und Mützen, manchmal nur im T-Shirt, gar ohne Socken in die Einrichtung kommen. Neben den harten Fakten, dass die Kinder zu Hause kein Essen und keine vernünftige Kleidung erhalten, obwohl es natürlich auch Wege gibt, Kindern vernünftige Mahlzeiten und angemessene Kleidung mit sehr wenig Geld zu besorgen, bedeutet das, dass Kindern vor allem Eltern fehlen, die sich Ihnen zuwenden, sich kümmern, sich sorgen.

Kinder ohne Frühstück im Magen, ohne Socken in den Schuhen, im Winter, in Deutschland, mitten in Hamburg, mitten unter uns! 

Mit persönlich ist das unvorstellbar. Meinem Bekannten war es das auch. Und so rief er vor einigen Jahren die privat initiierte (!) Aktion “Geschenkpate Hamburg” via Facebook ins Leben, um den Kindern neben den Angeboten der Stiftung einfach mal eine für die Kinder wirklich besondere Freude zu machen. Hier konnte jeder eine Geschenkpatenschaft für ein Kind übernehmen. Die Kinder haben dann in der Stiftung zusammen ein (Weihnachts-)Fest gefeiert und jedes Kind durfte sich einen Wunsch wünschen, der dann von einem Geschenkpaten erfüllt wurde. Letzes Jahr wollte ich schon mitmachen, war aber zu spät dran (es hatten schon alle Kinder einen Geschenkpaten :-) ).

Dieses Jahr hatte dann mein Bekannter eine andere Idee: Viele dieser Kinder kommen nie aus ihrem Viertel raus. So etwas wie “Theater” kommt – abgesehen davon, dass es sich die meisten nicht leisten könnten – auf der Agenda der Eltern nicht vor. Und so ist in Absprache mit der Stiftung (und den Mitgliedern der Facebook-Gruppe) aufgekommen, dass die Kinder alle zusammen ins Weihnachtsmärchen, zu Jim Knopf, am 27.12. gehen können sollten. Damit die Kinder auf diese Weise alle ein ganz besonderes Geschenk bekommen, dass sie sicher in Erinnerung behalten werden!

Gesagt getan.  Flugs waren die notwendigen Spenden zusammen. Also, nächste Idee, dringend benötigte Mützen anzuschaffen und nach dem Theater dann am 27.12. zu verschenken. Lange Rede kurzer Sinn: Es ist soviel Geld zusammen gekommen, dass die Kinder nun ins Theater gehen können, Winterkleidung (inklusive Jacken!!) bekommen, Frühstücksboxen (zum besseren Mitnehmen vom angebotenen Frühstück am Abend) erhalten und ein Gemüse-/Obst-Abo vom Bio-Hof für beide Kindertreffs gesponsert werden konnte, damit die Kinder auch wirklich genügend frische Vitamine bekommen. Last but not least: Für den kaputten Ghettoblaster wird der Weihnachtsmann wohl auch noch Ersatz bringen!

Ich freu mich so sehr! Und das alles, weil sich mein alter Bekannter Tim Jägeler kümmert! Toll!!!!! Ein riesen-großes Dankeschön für die Organisation & Dein ganzes Engagement  (das übrigens nicht nur zur Weihnachtszeit besteht!)!

Ich freue mich, dabei sein zu können.

In diesem Sinne,

ich wünsche allen, eine schöne, besinnliche, freudvolle und friedliche (Vor-)Weihnachtszeit im Kreis der Lieben!

PS: Die Stiftung Mittagskinder freut sich auch im Übrigen immer über Spenden oder Zustiftungen, wenn Sie/ihr helfen wollen/-t, dann guckt einfach mal hier. Das geht auch ganz einfach online! :-)