Kategorie-Archiv: Urheberrecht

Der Monatsrückblick für den Januar – es ist angerichtet!

Das neue Jahr ist noch gar nicht so alt, aber die Zeit scheint wie verrückt zu rennen. Denn nun ist es mal wieder so weit – der Monatsrückblick ist angesagt. Was es dieses mal gibt? Einen bunten Strauß an (höchstrichterlichen) Entscheidungen rund um das Internet – Social Media, Haftung bei Filesharing, Online-Werbung… es ist angerichtet, bitte bedienen Sie sich! Weiterlesen

Same procedure as last year… Der Rückblick auf den Dezember

Auch 2016 wird die im letzten Jahr begonnene Serie fortgesetzt, bei der hier jeden Monat auf die vergangenen Wochen zurückgeblickt und interessante Entscheidungen vorgestellt werden. Auch der letzte Monat des vergangenen Jahres hatte einiges zu bieten: Weiterlesen

Der Rückblick in den November – von Einhörnern und Pippi Langstrumpf

Die Zeit verfliegt, der erste Advent ist bereits vergangen, es geht also in den Endspurt der Weihnachtszeit. Warum Endspurt? Naja, Lebkuchen & Co gibt es ja bereits seit August in den deutschen Lebensmittelgeschäften zu kaufen, aber das ist ein anderes Thema… Doch bevor man sich im Getümmel der Weihnachtsmärkte verliert, lohnt sich ein kurzes Innehalten und ein Rückblick in den vergangenen Monat, denn es standen wieder einige interessante Entscheidungen an.

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War was?! Ein Rückblick auf den Monat Oktober

Neu und ab sofort monatlich: Die Monatsrückschau auf das, was wir in den vergangenen Wochen rechtlich wichtig fanden. Gleichzeitig auch die Gelegenheit, eine neue Autorin auf unserem Blog vorzustellen, die mit den folgenden Beitrag den Anfang der Reihe macht: Frau Melanie Ludolph, derzeit Referendarin an unserem Kieler Standort.

Ganz in der Manier der sich bereits androhenden „Jahresrückblicke“ auf allen TV-Sendern wollen wir an dieser Stelle auch zurückblicken. Allerdings nicht ganz so weit, sondern nur in den Monat Oktober und ein kleines bisschen Revue passieren lassen, was sich an den Gerichten im Bereich des Medienrechts so getan hat.

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„Ja, ja, die Bilder können Sie nutzen!“ Oder: Agenturvertrag – Wenn die Agentur die Bilder für den Internetauftritt liefert

Beauftragt man als Unternehmen eine Agentur damit, eine Internetpräsenz zu gestalten oder einen Social Media Account zu betreuen, so ist die Agentur in der Regel zugleich damit betraut, das entsprechende Bildmaterial zu liefern.  Das ist auch nur effizient. Allerdings hat das ganze dann einen Haken, wenn man als Webseitenbetreiber eine freundliche Abmahnung eines Dritten bekommt wegen der unrechtmäßigen Nutzung eines Bildes bekommt. In diesem Fall muss der Webseiten oder Social Media Account Betreiber nachweisen können, dass er die Rechte im Wege einer ordentlichen Rechtekette an eben diesen Fotografien erhalten hat. Der Verweis auf eine schlichte Zusicherung genügt hier nicht.

Das ist an sich alles nichts Neues. Doch da das OLG München (Beschluss vom 15.01.2015, Az.: 29 W 2554/14) gerade über eben einen solchen Fall zu entscheiden hatte, haben wir das zum Anlass genommen, uns noch einmal intensiv mit dem Thema auseinanderzusetzen.

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Digitales Marketing mit Periscope & Co – Rechtlich alles kein Problem?

Periscope und andere Live-Streaming-Angebote sind derzeit ganz schön angesagt. Auch die ersten Unternehmen wagen sich an die flüchtigen Medien zur Begleitung Ihrer Employer Brand oder Marketing Kampagne heran. Verständlich. Allerdings sollte der Verwender doch einmal – wie bei jedem Kampagnen-Baustein – einmal kurz über mögliche rechtliche Implikationen nachgedacht haben. Wer wissen möchte, worüber er (oder sie) denn da überhaupt nachdenken müsste, der mag vielleicht mal einen Blick in meinen bei der W&V online  veröffentlichten Artikel

Periscope: Was ist erlaubt und wann bin ich eine Rundfunkanstalt?

werfen.

In diesem Sinne,

wir sehen uns dort.

Von der Idee über die Entwicklung bis zur Vermarktung einer App – Wo liegen die rechtlichen Hürden? (Part 1)

Smartphone, iPad und Co. sollen es uns möglich machen, unser tägliches Leben bequem und umfassend zu regeln und zu gestalten, sei es um zu kommunizieren, um Taxi- und Zugfahrten zu buchen, um Essen zu bestellen, um sich die Zeit mit Spielen zu vertreiben, um Musik zu hören, Videos zu schauen oder Zeitung zu lesen, um ein Fitness-Programm durchzuführen, abzunehmen, um den neuen Partner fürs Leben zu finden oder schlicht den schnellsten Weg zur Arbeit.

Dementsprechend gibt es bereits rund 3 Millionen „mobile Apps“ (Application Software), die derzeit im Apple Store, bei Google Play und anderen Plattformen für den Nutzer zur Installation bereit stehen. Laut Statista wurde im Jahr 2014 mit mobilen Apps ein Umsatz von über 34 Milliarden US-Dollar weltweit erzielt. Und man muss kein Hellseher sein, um einen weiteren, rasanten Anstieg dieser Zahlen zu prophezeien.

Auf diesen Zug wollen verständlicherweise alle, vom Großkonzern bis zum WG-Zimmer-Startup, aufspringen.

Was von der Idee für eine App bis in die Zielgerade aus rechtlicher Sicht Beachtung finden sollte, sei nachfolgend einmal dargestellt. Dieser Beitrag erhebt selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er soll vielmehr davor bewahren, erst wild mit einer App-Entwicklung loszulegen und nachher vor einem (rechtlichen) Chaos zu stehen, das im Nachhinein im Zweifel nicht mehr so einfach geordnet werden kann.

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2. Platz bei „Bestes Jurablog 2015“ in der Kategorie „IP, IT, Medien“

Der Kollege Johannes Zöttle vom Kartellblog rief. Und zwar zur Wahl „Bestes Jurablog 2015“.  Sie kamen, nominierten und wählten.

Wer kam? Die Wahl „Bestes Jurablog“ ist eine reine Leserwahl. Das heißt in der Nominierungsphase (dieses Mal vom 11. Januar bis 11. Februar) reichten Leser Ihre Favoriten ein. Im Abstimmungszeitraum konnten die Leser dann in 15 Kategorien jeweils Ihre Top-Blogs küren. Gestern Abend, am 11. März schlossen die Polls. Und wir freuen uns.

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„Keine kostenpflichtige Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!“ – von gefährlichen Formulierungen in AGB und Disclaimern

Immer wieder stolpere ich während meiner Arbeit über Formulierungen in Verträgen, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Disclaimern auf Webseiten, die mir die Haare zu Berge stehen lassen. Es sind Formulierungen bei denen ich eigentlich immer denke, dass sie doch schon lange ausgestorben sein müssten und dann leben sie doch immer recht munter in den verschiedensten Ecken weiter. Nun habe ich beschlossen, jedes Mal, wenn mir ein besonders „schönes“ Exemplar unter die Hände kommt, ein paar Zeilen dazu zu schreiben. Auf dass diese kleine neue Serie dazu beiträgt, dass der eine oder andere Fehler an diesen Stellen vermieden wird.

Und so eben las ich so eben sinngemäß die folgende Blüte vermeintlicher Haftungsreduzierung:

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Was das MUNICH DIGITAL INSTITUTE und die EuGH-Entscheidung zur (grundsätzlich) urheberrechtlichen Zulässigkeit des Video-Embeddings miteinander zu tun haben

In den letzten Wochen war es von meiner Seite aus hier relativ ruhig. Ich bitte dies zu entschuldigen. Es hatte einen, nein, mehrere Gründe. Zum einen fahren wir unter vollster Arbeitslast (an dieser Stelle ein herzliches „Dankeschön!“ an alle unsere Mandanten, die uns ihr Vertrauen schenken), zum anderen sind die Monate September und Oktober bekanntermaßen „Konferenzmonate“.  Und so war ich in den in den letzen anderthalb Monaten zusätzlich eben auch noch als Referentin unterwegs, unter anderem bei der World Class SOCIAL Recruiting & Talent Relationships 2014, dem Marburger Kongress zu Online-Self-Assessments (OSA) an Hochschulen 2014,  der Social Media Conference in Hamburg und den Medientagen München. Das alles macht große Freude, lässt dann aber keinen kaum mehr Raum für den einen oder anderen fundierten Blogartikel. Von Gastartikeln an anderen Orten ganz zu schweigen…

Dazu gab es noch einen dritten Grund. Der eine oder andere hat vielleicht mitbekommen, dass das

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