Kategorie-Archiv: Urheberrecht

Der Monatsrückblick für den Januar – es ist angerichtet!

Das neue Jahr ist noch gar nicht so alt, aber die Zeit scheint wie verrückt zu rennen. Denn nun ist es mal wieder so weit – der Monatsrückblick ist angesagt. Was es dieses mal gibt? Einen bunten Strauß an (höchstrichterlichen) Entscheidungen rund um das Internet – Social Media, Haftung bei Filesharing, Online-Werbung… es ist angerichtet, bitte bedienen Sie sich! Weiterlesen

Same procedure as last year… Der Rückblick auf den Dezember

Auch 2016 wird die im letzten Jahr begonnene Serie fortgesetzt, bei der hier jeden Monat auf die vergangenen Wochen zurückgeblickt und interessante Entscheidungen vorgestellt werden. Auch der letzte Monat des vergangenen Jahres hatte einiges zu bieten: Weiterlesen

Jurafunk Nr. 128: Foto auf Gesundheitskarte, Haftung von Access-Providern, Amtshaftung bei Urheberrechtsverstoß

Es ist Jurafunk-Woche! In der Bereits 128. Ausgabe unseres Kieler Partnerpodcasts haben sich die Protagonisten Krasemann & Dirks wieder verschiedene Entscheidungen aus dem Bereich des Rechts der Neuen Medien, des Datenschutzrechts und angrenzender Gebiete näher angesehen, die sie für besonders mitteilenswert halten. Heute geht es noch einmal um die BGH-Entscheidung zur Haftung von Access-Providern, um das Recht von Krankenkassen, zur elektronischen Gesundheitskarte Bildmaterial ihrer Mitglieder zu speichern, um UWG-Verstöße in der Kondomwerbung und um eine Blitzer-App. Es ist also wirklich für fast jeden was dabei.

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Der Rückblick in den November – von Einhörnern und Pippi Langstrumpf

Die Zeit verfliegt, der erste Advent ist bereits vergangen, es geht also in den Endspurt der Weihnachtszeit. Warum Endspurt? Naja, Lebkuchen & Co gibt es ja bereits seit August in den deutschen Lebensmittelgeschäften zu kaufen, aber das ist ein anderes Thema… Doch bevor man sich im Getümmel der Weihnachtsmärkte verliert, lohnt sich ein kurzes Innehalten und ein Rückblick in den vergangenen Monat, denn es standen wieder einige interessante Entscheidungen an.

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Kammergericht: Keine MFM-Sätze für Lizenzschaden, Urhebernennung keine Bedingung für Lizenz bei pixelio.de

Kommt einer zum Anwalt und sagt: “Herr Rat, ich habe diesen Brief bekommen. Darin steht, dass ich fast tausend Euro bezahlen soll, weil ich ein Bild von “pixelio.de” verwendet habe, einer Plattform, auf der Fotografen ihre Fotos zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung stellen! Können Sie damit was anfangen? Kann das denn wahr sein?” – So oder ähnlich beginnen in Deutschland tagtäglich Mandatsverhältnisse, denen bislang nur teilweise ein glückliches Ende beschieden war. Denn der Mandant stand oft vor der Wahl, (zumindest Teilbeträge) zu zahlen, oder aber sich verklagen zu lassen – mit der Aussicht, den Prozess zu verlieren. Nach einem vom Kollegen Niklas Plutte mitgeteilten (Hinweis-) Beschluss des Kammergerichts Berlin (Az. 24 U 111/15) könnte sich dies nun ändern.

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War was?! Ein Rückblick auf den Monat Oktober

Neu und ab sofort monatlich: Die Monatsrückschau auf das, was wir in den vergangenen Wochen rechtlich wichtig fanden. Gleichzeitig auch die Gelegenheit, eine neue Autorin auf unserem Blog vorzustellen, die mit den folgenden Beitrag den Anfang der Reihe macht: Frau Melanie Ludolph, derzeit Referendarin an unserem Kieler Standort.

Ganz in der Manier der sich bereits androhenden „Jahresrückblicke“ auf allen TV-Sendern wollen wir an dieser Stelle auch zurückblicken. Allerdings nicht ganz so weit, sondern nur in den Monat Oktober und ein kleines bisschen Revue passieren lassen, was sich an den Gerichten im Bereich des Medienrechts so getan hat.

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LG Hamburg: Verbotene Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen durch “AdBlock Plus”?

“Geld gegen Inhalte” – Das Modell funktioniert für die Zeitungsverlage immer weniger gut. Online gibt es alles kostenlos, warum also noch zahlen? Weil die Zeitung (und ihr Online-Ableger) trotzdem Geld kostet (das wieder hereinverdient werden muss), sollen es die Werbekunden heranschaffen. Die lassen aber so genau, wie es geht, messen, wer ein Banner oder  Layer wirklich zu Gesicht bekommt. Und wer sich mittels eines Werbeblockers wie “AdBlock Plus” als Zielobjekt der Werbung verweigert. Durchaus nachvollziehbar, dass der Axel-Springer-Verlag Mitte Oktober auf “Bild.de” mit einem Werbe-Blocker-Blocker konterte, der AdBlock Plus-Nutzern den Zugang verweigerte, so lange sie nicht ein kostenpflichtiges “BILDplus”-Abo buchten. Als schon kurze Zeit später eine Anleitung zu dessen Umgehung kursierte, kursierte noch kürzere Zeit später eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg, die Springer beantragt hatte. Auch ein Youtube-Blogger bekam Post, allerdings zunächst nur eine Abmahnung.

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“Ja, ja, die Bilder können Sie nutzen!” Oder: Agenturvertrag – Wenn die Agentur die Bilder für den Internetauftritt liefert

Beauftragt man als Unternehmen eine Agentur damit, eine Internetpräsenz zu gestalten oder einen Social Media Account zu betreuen, so ist die Agentur in der Regel zugleich damit betraut, das entsprechende Bildmaterial zu liefern.  Das ist auch nur effizient. Allerdings hat das ganze dann einen Haken, wenn man als Webseitenbetreiber eine freundliche Abmahnung eines Dritten bekommt wegen der unrechtmäßigen Nutzung eines Bildes bekommt. In diesem Fall muss der Webseiten oder Social Media Account Betreiber nachweisen können, dass er die Rechte im Wege einer ordentlichen Rechtekette an eben diesen Fotografien erhalten hat. Der Verweis auf eine schlichte Zusicherung genügt hier nicht.

Das ist an sich alles nichts Neues. Doch da das OLG München (Beschluss vom 15.01.2015, Az.: 29 W 2554/14) gerade über eben einen solchen Fall zu entscheiden hatte, haben wir das zum Anlass genommen, uns noch einmal intensiv mit dem Thema auseinanderzusetzen.

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Digitales Marketing mit Periscope & Co – Rechtlich alles kein Problem?

Periscope und andere Live-Streaming-Angebote sind derzeit ganz schön angesagt. Auch die ersten Unternehmen wagen sich an die flüchtigen Medien zur Begleitung Ihrer Employer Brand oder Marketing Kampagne heran. Verständlich. Allerdings sollte der Verwender doch einmal – wie bei jedem Kampagnen-Baustein – einmal kurz über mögliche rechtliche Implikationen nachgedacht haben. Wer wissen möchte, worüber er (oder sie) denn da überhaupt nachdenken müsste, der mag vielleicht mal einen Blick in meinen bei der W&V online  veröffentlichten Artikel

Periscope: Was ist erlaubt und wann bin ich eine Rundfunkanstalt?

werfen.

In diesem Sinne,

wir sehen uns dort.

Von der Idee über die Entwicklung bis zur Vermarktung einer App – Wo liegen die rechtlichen Hürden? (Part 1)

Smartphone, iPad und Co. sollen es uns möglich machen, unser tägliches Leben bequem und umfassend zu regeln und zu gestalten, sei es um zu kommunizieren, um Taxi- und Zugfahrten zu buchen, um Essen zu bestellen, um sich die Zeit mit Spielen zu vertreiben, um Musik zu hören, Videos zu schauen oder Zeitung zu lesen, um ein Fitness-Programm durchzuführen, abzunehmen, um den neuen Partner fürs Leben zu finden oder schlicht den schnellsten Weg zur Arbeit.

Dementsprechend gibt es bereits rund 3 Millionen „mobile Apps“ (Application Software), die derzeit im Apple Store, bei Google Play und anderen Plattformen für den Nutzer zur Installation bereit stehen. Laut Statista wurde im Jahr 2014 mit mobilen Apps ein Umsatz von über 34 Milliarden US-Dollar weltweit erzielt. Und man muss kein Hellseher sein, um einen weiteren, rasanten Anstieg dieser Zahlen zu prophezeien.

Auf diesen Zug wollen verständlicherweise alle, vom Großkonzern bis zum WG-Zimmer-Startup, aufspringen.

Was von der Idee für eine App bis in die Zielgerade aus rechtlicher Sicht Beachtung finden sollte, sei nachfolgend einmal dargestellt. Dieser Beitrag erhebt selbstverständlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er soll vielmehr davor bewahren, erst wild mit einer App-Entwicklung loszulegen und nachher vor einem (rechtlichen) Chaos zu stehen, das im Nachhinein im Zweifel nicht mehr so einfach geordnet werden kann.

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