Tatsachen, Meinungen und Onlinebewertungen: Wogegen sich Unternehmen (nicht) wehren können

Die Geschäftsführung ist außer sich: auf der bestfrequentierten Bewertungsplattform ist die Hölle los. Die letzten fünf Bewertungen allesamt schlecht! in den Freitextkommentaren ist die Rede davon, dass die Produkte mangelhaft, der Service unterirdisch, die Geschäftsführung inkompetent und das Geschäftsmodell betrügerisch sei. Jemand soll das löschen lassen! Am besten den Anwalt gleich „cc“. Nur: was, wenn das nicht hilft? Überhaupt: wo hört die Meinungsfreiheit auf?

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Domainrecht – Von den rechtlichen Fallstricken bei der Auswahl der eigenen Domain

Ende letzten Jahres befassten wir uns hier im Blog mit der Werbung mit irreführenden Bezeichnungen und Selbstverständlichkeiten sowie deren wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen. Doch nicht nur irreführende Bezeichnungen können unter Umständen nach dem UWG unzulässig sein, sondern auch die Internetadresse. Dieser Zusammenhang führt uns im ersten Blogartikel des neuen Jahres zum Domainrecht, das neben dem Wettbewerbsrecht auch das Marken- und Namensrecht berührt. (An dieser Stelle noch allen Lesern: Frohes Neues!)

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Zur Weihnachtszeit – der etwas andere Blogartikel

Heute war ein ganz normaler Abend im Hause Diercks. Wir haben mit den Kindern gemeinsam Abendbrot gegessen und den Tag Revue passieren lassen. Die kleine Tochter gab dabei den neuesten Kinderreim aus der Kita zum Besten (“Was schwimmt denn da? Was schwimmt denn da? Ein Krokodil aus Afrika….”) Die große Tochter antwortete auf Fragen nach ihrem Tag mit einem altersgerechten “mmmpff” oder “gut” und machte Quatsch mit der kleinen Schwester. Wir versuchten uns dabei auch noch zu unterhalten (naturgemäß mehr schlecht als recht.. ;] ). Danach wurde zwischen “dem bisschen Haushalt” noch Verstecken gespielt und schließlich war es für die Kinder Zeit, ins Bett zu gehen. Ich las der kleinen Tochter Michel aus Lönneberga vor. Das Licht ging aus. Und irgendwann ließ das Ruscheln und Rascheln nach. Ein gleichmäßiges Kinderatmen verriet, dass sie ins Land der Träume gewechselt war. Die Große war in der Zeit mit dem Herrn Papa gen Hogwarts gereist und begleitete Harry Potter ein paar Seiten weiter bei seinen Abenteuern.

Ein ganz normaler Abend. In einer ganz normalen Familie.

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Dürfen Datenschutzerklärungen nach § 13 TMG jetzt falsch sein?

Die Sache mit § 13 Telemediengesetz (TMG) ist wirklich lästig. Nicht, dass man mit den Anforderungen an ein ordnungsgemäßes  Impressum schon genug Sorgen hätte. Darüber hinaus verlangt der Gesetzgeber auch noch eine ominöse „Erklärung zum Datenschutz“. Und die ordentlich zu erstellen ist regelmäßig gar nicht so einfach: die Probleme beginnen oftmals schon bei der Frage, welche Informationen bei der Nutzung eines Webauftritts eigentlich erhoben und wie diese genutzt werden. Gerade bei umfangreicheren Projekten sind diese Informationen oftmals auch intern gar nicht so einfach zusammenzustellen. Die Aufgabe, diese dann auch noch in eine den Anforderungen von § 13 TMG genügende Form zu bringen, überfordert dann doch den einen oder anderen – und an dieser Stelle lässt eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main (Teilurteil v. 16.10.2014 – Az.: 2-03 O 27/14) aufhorchen. Denn danach ist eine falsche Datenschutzerklärung eigentlich gar nicht mehr so schlimm.

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Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin gesucht!

UPDATE 20.12.2014:

Wir freuen uns, dass Sie – vermutlich über einen Link auf Twitter, Facebook oder GooglePlus -noch auf diese Stellenanzeige gestoßen sind. Wir freuen uns über die Viralität der Stellenanzeige und wir bedanken uns hiermit sehr für Ihr Interesse, aber wir konnten die Stelle zu unserer großen Freude binnen zwei Wochen besetzen. Mit diesem Hinweis wollen wir weder angeben noch die goldene Runkelrübe gewinnen, sondern nur vermeiden, dass Sie sich die unnötige Mühe einer Bewerbung machen.

Herzlich,
Dirks & Diercks Rechtsanwälte

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Es ist soweit. Es geht nicht mehr. Die Arbeit nimmt überhand. Wir brauchen anwaltliche Unterstützung.  Und so suchen Dirks & Diercks Rechtsanwälte

einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin (vorerst) in Teilzeit oder freier Mitarbeit für das Hamburger Büro.

Wer jetzt schon großes Interesse hat, der möge doch direkt zur vollständigen Stellenbeschreibung wechseln.

Die Kurzfassung lautet:

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Hinweis in eigener Sache: Neue KIELER Adresse und neue HAMBURGER Telefonnummer

Hier ein kurzer, aber nicht unwichtiger Hinweis in eigener Sache zu Dirks & Diercks Rechtsanwälte, bzw. zu unseren Kontaktdaten:

1. zum Kieler Büro

Da im schönen Anscharpark der Platz einfach schlicht weg zu eng für uns wurde, zieht das Kieler Büro  heute um und ist ab dem 01.12.2014 im

Knooper Weg 75
24116 Kiel

zu finden. Die Telefon- und Faxnummern bleiben dieselben!

2. zum Hamburger Büro

Das zieht zwar (noch nicht) um, hat aber seit heute neue Telefon- und Faxnummern, nämlich:

Tel  040 28 47 04 75
Fax 040 28 47 04 76

Sollte uns der eine oder andere wegen des (Nummern-) Umzugs nicht oder nur schlecht erreichen bzw. erreicht haben, so bitten wir um Verständnis und Entschuldigung,

In diesem Sinne,

auf bald, auf welchem Weg auch immer!

 

“Keine kostenpflichtige Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!” – von gefährlichen Formulierungen in AGB und Disclaimern

Immer wieder stolpere ich während meiner Arbeit über Formulierungen in Verträgen, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Disclaimern auf Webseiten, die mir die Haare zu Berge stehen lassen. Es sind Formulierungen bei denen ich eigentlich immer denke, dass sie doch schon lange ausgestorben sein müssten und dann leben sie doch immer recht munter in den verschiedensten Ecken weiter. Nun habe ich beschlossen, jedes Mal, wenn mir ein besonders “schönes” Exemplar unter die Hände kommt, ein paar Zeilen dazu zu schreiben. Auf dass diese kleine neue Serie dazu beiträgt, dass der eine oder andere Fehler an diesen Stellen vermieden wird.

Und so eben las ich so eben sinngemäß die folgende Blüte vermeintlicher Haftungsreduzierung:

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Truffls – Tinder für Jobs. Klingt cool. Kann das rechtlich sauber gehen?

Nicht nur in der täglichen Mandatsarbeit haben wir ständig mit Apps und deren rechtlichen Gegebenheiten zu tun, auch hier auf dem Blog haben wir das zunehmend wichtig werdenden Thema  vermehrt auf die Agenda gehoben. Erst im September hatten wir anhand von Tinder & Co einmal grundlegend den datenschutzrechtlichen  Rahmen von Apps vorgestellt. Und im Juli beschäftigten wir uns mit der “Hot or not”-App für Kollegen namens Knozen befasst.

Letztere ist in der rechtlichen Bewertung nicht so gut weggekommen, insbesondere nicht, wenn man aus der Brille des Personalers auf Knozen guckt (die mehr oder minder ausführliche rechtliche Einschätzung findet sich im Recrutainment Blog, im unteren Abschnitt des Artikels  Knozen: Mitarbeiter bewerten Kollegen per iPhone-App -´Crowdsourced Personality Profile´ oder schlicht ´der Kollege, der mich anschwärzt´?).

Nun gibt es etwas Neues: Truffls. Truffls ist Tinder für Jobs. Als der Name dieser App in meiner Timeline auftauchte, dachte ich zunächst “Ja, ja, schon wieder so ein Murks aus den USA, bei dem wahrscheinlich erstmal die Seele verkauft werden muss….”. Irgendwo hieß es dann aber, dass die App aus Deutschland kommt. Aus Deutschland? So was Innovatives? Na, das musste ich mir trotz aller derzeit vorhandener Arbeitsbelastung dann doch angucken.

Truffls funktioniert wie Tinder. Nur für Jobs.

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Jurafunk Nr. 119: Weselsky als Sixt-Testimonial, “Blogosphäre” als Werktitel, Zweitbrille als Geschenk

Es ist Jurafunk-Woche! in der bereits 119. Ausgabe unseres Kieler Partnerpodcasts arbeiten Dirks & Krasemann wieder die nach ihrer unmaßgeblichen Meinung wichtigsten Themen aus dem Medien-, IT- und Datenschutzrecht auf. Diesmal diskutieren wir unter anderem den “Fall” des GDL-Chefs Klaus Weselsky, dessen Konterfei von der Firma Sixt zu Werbezwecken gekapert wurde. Wir sprechen über eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin zur Datenweitergabe von Facebook an App-Entwickler, über Sinn und Wirkung von Titelschutzanzeigen am Beispiel “Blogosphäre” sowie über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die es Optikern verbietet, kostenlose Zweitbrillen als Beigabe anzubieten.

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