Haftung und Datenschutz

Haftung für Inhalte – Keine Rechtsberatung!

Die Inhalte dieser Website werden von uns mit der gebotenen Sorgfalt erstellt. Wir müssen jedoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Artikel und Informationen, die Sie auf dieser Website finden, weder Rechtsberatung darstellen noch eine Rechtsberatung ersetzen können. Wenn Sie eine juristische Frage haben und eine diesbezügliche Beratung wünschen, dann wenden Sie sich bitte an die Anwaltskanzlei Diercks oder einen sonstigen Kollegen oder eine Kollegin ihrer Wahl.

Urheberrecht

Der folgende Absatz ist an sich nicht notwendig, da das deutsche Urheberrecht urheberrechtlich geschützte Inhalte unabhängig davon, ob man einen lustigen Hinweis auf der Website hat, schützt. Da das aber immer noch nicht hinreichend bekannt scheint, hier der folgende Hinweis:

Die Inhalte dieser Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Das heißt, dass die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede andere Form der Verwertung nur mit der Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers möglich ist oder es sich um eine Ausnahme nach dem Urhebergesetz handeln muss (bspw. das Zitatrecht). Downloads und Kopien der Werke dieser Seite sind nur zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken gestattet. Sollten einzelne Inhalte nicht von uns geschaffen worden sein, so wird auf den Urheber ausdrücklich hingewiesen. Die Rechte dieser Urheber sind ebenfalls entsprechend zu beachten.

Datenschutz

Als erstes möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass in die Website http://www.socialmediarecht.de Social PlugIns von Facebook, GooglePlus und Twitter sowie XING integriert sind. Bitte lesen Sie sich die besonderen Hinweise zum Datenschutz in Bezug auf diese am Ende dieses Textes sorgfältig durch!

Allgemeine Datenschutzhinweise

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Dies sind nach § 3 BDSG Einzelangaben über persönlich oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Damit sind Angaben gemeint wie z.B. der Name, die Post-Adresse, die E-Mail-Adresse oder die Telefonnummer.

Die Nutzung dieser Website ist im Grundsatz ohne Angaben von personenbezogenen Daten möglich.

Es sei denn, Sie sind – wie die inzwischen wohl überwiegende Auffassung – der Meinung, dass IP-Adressen stets ein personenbezogenes Datum darstellen. In diesem Fall das Nachfolgende zu Ihrer Information:

Ohne Internet-Protokoll-Adressen, kurz „IP-Adressen“, würde – sehr vereinfacht ausgedrückt – das Internet nicht funktionieren. Eine IP-Adresse stellt nämlich in Computernetzen eine Adresse dar, damit darüber Webserver und/oder einzelne End-Geräte angesprochen und erreicht werden können. Ohne IP-Adresse können der Webserver und die Endgeräte nicht kommunizieren – und somit nichts anzeigen. Der Webserver auf dem der Social Media Recht Blog gehostet wird, wird also mit einer Datenanfrage – von Ihnen, Sie wollen den Blog ja lesen! – angepingt. Um Ihnen die Daten zu liefern, muss der Webserver Ihre IP-Adresse kennen. Folglich muss der Webserver in diesem Moment der Datenabfrage Ihre IP-Adresse speichern. Dazu erhält der Webserver die Information, welche Webseite bzw. Datei abgerufen wurde, welcher Browser und welches Betriebssystem dazu genutzt wurde. Das Ganze wird wiederum Logfile genannt.

Normalerweise. Wir speichern die IP-Adressen unserer Besucher nicht weiter in den Logfiles. Anstelle der tatsächlichen IP der Besucher steht dort immer nur die Zahl 127.0.0.1.

Falls Sie sich nun fragen, warum wir Ihnen das hier alles überhaupt erläutern: Die IP-Adresse gilt nach inzwischen überwiegender Rechtsauffassung als personenbezogenes Datum (und ist ab 2018 gesetzlich durch die DSGVO entsprechend definiert). Und wenn die IP-Adresse als personenbezogenes Datum gilt, dann müssen wir Sie darüber aufklären, dass wir diese zu dem Zweck, dass Sie sich die Seite socialmediarecht.de angucken können, verarbeiten. Großartig, oder?

Wenn Sie allerdings die Kommentierungsfunktion im Blog nutzen, den Newsletter bestellen oder Sie uns sonst eine Email senden, dann werden die übermittelten Daten naturgemäß erfasst und gespeichert. Das sind gemäß den Kommentarfeldern des Blogs in der Regel Ihr Name, Ihre Email-Adresse, Ihre URL und der Kommentar selbst sowie darüber hinaus Ihre IP-Adresse. Ihre Email wird ebensowenig auf der Website dargestellt wie Ihre IP-Adresse. Da Sie nicht Ihren wahren Namen angeben müssen, ist die Nutzung der Kommentarfunktion unter einem Pseudonym möglich.

Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte herausgegeben (vgl. zum Begriff „Dritte“ die besonderen Datenschutzhinweise zu http://wordpress.com), es sei denn, Sie haben diese selbst über unsere Website öffentlich gemacht oder Sie haben Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt oder eine gesetzliche Vorschrift zwingt zur Herausgabe dieser Daten.

Wir verwende die von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Daten ausschließlich zweckgebunden, z.B. zur Zustellung des abonnierten Newsletters oder um Ihnen Ihre Anfrage zu beantworten.

Natürlich können Sie jederzeit Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten sowie deren Löschung unter diercks [at] socialmediarecht.de verlangen. Ein entsprechendes Löschungsverlangen wird zudem umgehend an Automattic Inc bzw. wordpress.com weitergeleitet.

Besondere Datenschutzhinweise zu WordPress

Der Social Media Recht Blog ist selbst gehostet, basiert jedoch auf wordpress. Wir verwenden von WordPress das Anti Spam PlugIn Askimet. Der Askimet Filter ist installiert, um möglichen Spam innerhalb der Kommentare zu verhindern; hierzu werden „Inhalte“ des Kommentars wie bestimmte Wörter, IP-Adressen, Email-Adressen oder Domain-Namen an einen Server in den USA versendet und dort abgeglichen. Sollte Askimet einen der übermittelten Inhalte als Spam identifizieren, so wird dies als Meldung an den Social Media Recht Blog zurückgegeben und die Information in den USA gespeichert. Der Social Media Recht Blog hat keinen Einfluss darauf, welche Informationen dort dauerhaft gespeichert werden und kann diese Informationen nicht einsehen. Eine Speicherung von Ihren Daten können Sie verhindern, in dem Sie die Kommentierungsfunktion vom Social Media Recht Blog nicht nutzen.

Weitere Datenschutzhinweise von wordpress.com finden Sie hier.
Besondere Hinweise zu den Empfehlungsschaltflächen (Facebook, G+, Twitter und XING)

Auf dem Blog sind Empfehlungsschaltflächen von facebook (Sharebutton), Google (+1Button) sowie Twitter (Tweet-Button) implementiert. Im Folgenden finden Sie Hinweise zu möglichen datenschutzrechtlichen Auswirkungen sowie zu weiterführenden Links.

facebook – Sharebutton

Der Blog verwendet den Sharebutton des sozialen Netzwerkes facebook, welches von der facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird. Wenn Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der europäischen Union haben, werden Ihnen die Dienste von facebook von facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 Ireland angeboten. Die Sharebuttons sind durch die charakteristischen facebook Logos/Farben erkennbar (weißes „f“ auf blauem Untergrund) oder durch den Zusatz „facebook Social PlugIn“ gekennzeichnet.

Wenn Sie die Online-Plattform, bzw. Teile davon aufrufen, auf denen ein Social PlugIn, wie die Teilen-Fläche, implementiert ist, und dieses PlugIn durch einen Klick aktivieren, dann baut Ihr Browser mit Hilfe eine Cookies eine direkte Verbindung mit facebook auf und spielt unmittelbar die folgenden Daten an facebook aus:

1.            Datum und Uhrzeit des Besuches,
2.            die Internet-Adresse/URL der Site, die Sie gerade besuchen,
3.            die IP-Adresse,
4.            die Browser,
5.            das Betriebssystem,
6.            die Nutzerkennung, wenn Sie ein registrierter Nutzer bei facebook sind sowie ggf. Ihren Namen und Vornamen und
7.            sofern Sie das PlugIn anklicken, natürlich die Information, dass Sie diesen konkreten PlugIn verwendet haben.

facebook speichert diese Daten für einen Zeitraum von 90 Tagen. Danach entfernt facebook den Namen und alle anderen personenbezogenen Informationen von den Daten, zurück bliebe damit ein pseudonymisiertes Nutzungsprofil.

Wenn Sie facebook-Mitglied sind und nicht möchten, dass facebook über den Blog Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, sollten Sie sich jedenfalls vor Nutzung des Blogs bei facebook ausloggen. Allerdings ist es nach unserem Kenntnisstand durchaus möglich, dass facebook über sog. ständige Cookies die erhobenen Daten auch zu einem späteren Zeitpunkt mit Ihrem Mitgliedskonto verknüpft. In Folge dessen sollten Sie das Setzen von Cookies von facebook in den Browser-Einstellungen unterbinden.

Daneben ist es weiter  möglich, die Social PlugIns von facebook mit Add-Ons für deinen Browser zu blocken. Zum Beispiel mit dem „facebook Blocker“.

Google – 1+Schaltfläche

Weiter ist die  “+1?-Schaltfläche von Google implementiert. Der Button ist an dem Zeichen “+1? auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar. Wenn Sie einen Teil der Online-Plattform aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, und dieses PlugIn durch einen Klick aktivieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1?-Schaltfläche  wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Ich habe keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.

Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und Sie nicht möchten, dass Google über diesen Blog Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, sollten Sie sich jedenfalls vor Nutzung der Online-Plattform bei Google Plus ausloggen. Wie bei facebook gilt jedoch, dass auch hier die Möglichkeit besteht, dass Google über sog. ständige Cookies, die erhobenen Daten auch zu einem späteren Zeitpunkt mit Ihrem Mitgliedskonto verknüpft. In Folge dessen sollten Sie das Setzen von Cookies von Google in den Browser-Einstellungen unterbinden.

Die Datenschutzerklärung von Google mit weiteren Ausführungen finden Sie hier.

Twitter – Tweet-Button

Schließlich ist der Tweet-Button von  twitter.com implementiert, für welchen das Unternehmen Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107 in den USA verantwortlich zeichnet (im Folgenden „twitter).

Der Button ist an dem blauen “t? auf hellblauem Hintergrund erkennbar. Wenn Sie einen Teil des Blogs aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, und dieses PlugIn durch einen Klick aktivieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von twitter auf.  Auch twitter nutzt Cookies. Jedenfalls erhebt twitter Daten über Ihr Nutzungsverhalten. Ich habe keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die twitter mit der Schaltfläche erhebt.

Wenn Sie twitter-Mitglied sind und nicht möchten, dass twitter über den Blog Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei twitter gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, sollten Sie sich jedenfalls vor Nutzung des Blogs bei twitter ausloggen.

Die Datenschutzerklärung von Twitter mit weiteren Ausführungen finden Sie hier.

XING – XING-Share-Button

Auf dieser Internetseite wird auch der „XING Share-Button“ eingesetzt. Beim Aufruf dieser Internetseite wird über Ihren Browser kurzfristig eine Verbindung zu Servern der XING AG („XING“) aufgebaut, mit denen die „XING Share-Button“-Funktionen (insbesondere die Berechnung/Anzeige des Zählerwerts) erbracht werden. XING speichert keine personenbezogenen Daten von Ihnen über den Aufruf dieser Internetseite. XING speichert insbesondere keine IP-Adressen. Es findet auch keine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens über die Verwendung von Cookies im Zusammenhang mit dem „XING Share-Button“ statt.

Die jeweils aktuellen Datenschutzinformationen zum „XING Share-Button“ und ergänzende Informationen können Sie auf dieser Internetseite abrufen.

Hinweise zu den Empfehlungsschaltflächen

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir selbst keinen Einfluss auf den Umfang der Daten haben, die Google, facebook, twitter oder XING mit Hilfe der PlugIns erheben und wir uns hinsichtlich des Datenschutzes auf die Datenverwendungsrichtlinie der genannten Unternehmen verlassen müssen, auf der die vorstehende Aufklärung basiert. Bitte informieren Sie sich gegebenenfalls selbst weiter bei den Unternehmen im Einzelnen über den Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre und zwar mittels

Die Facebook-Seite Social Media Recht

Sofern Sie die vorstehenden Regelungen als Nutzer der Facebook-Seite Social Media Recht gelesen haben, gelten diese unter Berücksichtigung der von Facebook vorgegebenen Bedingungen. Auf die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Facebook habe ich keinen Einfluss. Bitte informieren Sie sich entsprechen, wenn Sie Facebook nutzen.

Ihr Auskunftsanspruch

Das Gesetz verlangt von uns an dieser Stelle Aufklärung darüber, dass Sie einen Auskunftsanspruch haben, den Sie gegen uns geltend machen können, und zwar bezüglich derjenigen Daten, die diese Website von Ihnen speichert. Genaueres entnehmen Sie bitte § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes, den wir für Sie verlinkt haben.

Sie wissen bereits alles, was wir über Sie wissen. Wenn Sie möchten, teilen wir dieses Wissen aber gern nochmals mit Ihnen.

Bitte richten Sie Ihr  Auskunftsverlangen bei Bedarf an die  verantwortliche Stelle, nämlich die Anwaltskanzlei Diercks. Sämtliche Kontaktdaten finden Sie zusammengefasst im Impressum.

Ein Gedanke zu „Haftung und Datenschutz

  1. RA Hayko

    Hallo Nina!

    Ganz nett, auch wenn der ein oder andere TAG noch verwundert:

    Veröffentliche doch bitte etwas zur „Sommer unseres Lebens“ Entscheidung (BGH I ZR 121/08) 🙂

    Weiter so, ich werde hier regelmäßig nachlesen und mein Wissen auffrischen.
    Vielen Dank für die Mühe die Du Dir machst!

    VG
    Florian

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