Archiv des Autors: Nina Diercks

Über Nina Diercks

Rechtsanwältin Nina Diercks, M.Litt (University of Aberdeen), führt die Anwaltskanzlei Diercks, ist anerkannte Sachverständige für Datenschutz sowie eine bundesweit gefragte Referentin, Interviewpartnerin und Gastautorin,. Selbstverständlich ist sie auch auf Twitter, Facebook und Google+ zu finden.

Der Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen einen Blogbetreiber (Auskunftsanspruch §§ 242, 259 BGB)

Es kommt immer wieder vor, dass User Kommentierungs- oder sonstige UserGeneratedContent-Funktionen von Blogs oder sonstigen Seiten dazu benutzen, andere User herabzuwürdigen, zu schmähen, zu beleidigen oder sich in Bezug auf Dritte geschäftsschädigend zu äußern. Die durch andere Nutzer Verletzten können gegen diese aber in der Regel nicht direkt vorgehen, da die User zumeist unter einem Pseudonym auftreten und nur dem Seitenbetreiber die realen Daten des verletzenden Nutzers bekannt sind.

Da dies natürlich eine unbefriedigende Situation für denjenigen ist, dessen Persönlichkeitsrecht verletzt oder dessen Unternehmen geschäftsschädigende Äußerungen ertragen muss, beschäftigen sich folgerichtig zunehmend die Gerichte mit diesem Thema.

Wer nun meint, dieses Thema hätte es im Blog doch schon einmal gegeben, der erinnert sich augenscheinlich und zu recht an meinen Blogpost „AG München – Herausgabe von Nutzerdaten durch einen Forenbetreiber?“aus März 2011. Dort analysierte ich das Urteil des AG München, Az.: 161 C 24062/10, das sich eben mit der Frage beschäftigte, ob Forenbetreiber die Nutzungsdaten von Usern, die (vermeintlich) geschäftsschädigende Äußerungen innerhalb des Forums tätigten, herausgeben müssen.

Das tl;dr Ergebnis des AG München dazu lautet: Nein, der Forenbetreiber muss die Daten nicht herausgeben, es gäbe keinen zivilrechtlichen Anspruch auf Herausgabe, jedenfalls stünde dem der Datenschutz vor (so KG Berlin, Az.: 10 U 262/05, im Jahr 2006). Der verletzte Nutzer sei nicht rechtschutzlos, er könne sich per Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft wenden und diese könne dann die Daten heraus verlangen.

Mein tl;dr Ergebnis lautet hingegen: Ich hielt und halte die Entscheidung des AG München sowohl rechtlich als auch praktisch für äußerst fragwürdig. Die Argumente des AG München überzeugen nicht. Dem Verletzten muss der Auskunftsanspruch aus § 242, 259 BGB zur Seite stehen. (Wer meine ausführliche Analyse zu dem Urteils des AG München lesen möchte, bitte hier entlang.)

OLG Dresden bejaht den Auskunftsanspruch nach §§ 242, 259 BGB

Nun hat sich zu Beginn diesen Jahres das OLG Dresden (Az.: 4 U 1850/11) in einem sog. Hinweisbeschluss mit der Materie befasst. Die Entscheidung ist interessant und mir persönlich eine Freude, schließt sich das OLG Dresden doch meinen Ausführungen zum Auskunftsanspruch nach § 242, 259 BGB an. *ähem.*hust. Natürlich nicht. 😉 Vielmehr stützt es sich auf die – auch von mir zitierten und zur Begründung herangezogenen – Ausführungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zu § 242, 259 BGB, also die quasi seit dem Anbeginn der Zeit (BGH, Az. II ZR 149/52 vom 28.10.1953) bis heute gültige (BGH, I ZR 291/98 vom 17. Mai 2001) ständige Rechtsprechung des BGH.

Zwar spricht das OLG Dresden im vorliegenden konkreten Fall den Auskunftsanspruch dem Kläger nicht zu. Dies jedoch nur deswegen, da es sich bei der im Streit stehenden Äußerung um ein von der Meinungsfreiheit gedecktes Werturteil handelte (Einzelheiten dazu: OLG Dresden (Az.: 4 U 1850/11), I, 2. a), b) und c).

Ausführlich weist das Gericht jedoch darauf, dass der allgemein bürgerrechtliche Auskunftsanspruch nach § 242, 259 BGB grundsätzlich anwendbar ist. Das OLG Dresden führt wörtlich in Ziffer I 4. b) dazu aus:

„Er [Am. der Redaktion: Der Auskunftsanspruch] besteht grundsätzlich in jedem Rechtsverhältnis, in dem der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang seines Rechtes im Ungewissen und der Verpflichtete unschwer zur Auskunftserteilung in der Lage ist (so bereits BGHZ 10, 385). Unter diesen Voraussetzungen ist ein Anspruch auf Auskunftserteilung auch dann gegeben, wenn nicht der in Anspruch Genommene, sondern ein Dritter Schuldner des Hauptanspruchs ist, dessen Durchsetzung der Hilfsanspruch auf Auskunftserteilung ermöglichen soll (BGH GRUR 2001, 841; GRUR 1995, 427; GRUR 1994, 635).“

Übersetzt bedeutet dies: Der durch einen bspw. Blog-Kommentar Verletzte kann seine Verletzung schlecht verfolgen, da er den Verletzer, also den „bösen“ Kommentator nicht kennt. Der Blogbetreiber hingegen kann die zu dem Verletzer führenden Daten, wie dessen Email-Adresse, leicht auffinden und herausgeben. Dies muss er auch tun, denn:

„Stellt sich ein Kommentar in einem Blog als rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verletzten dar, unterliegt nämlich auch der Blogbetreiber ebenso wie ein Hostprovider unter bestimmten Voraussetzungen, namentlich bei Verletzung von Prüfpflichten, der allgemeinen Störerhaftung (BGH, Urteil vom 25.10.2011, VI ZR 93/10 – zitiert nach Pressemitteilung; NJW 2011, 753; CR 2010, 458; Senat, Hinweisbeschluss vom 7.10.2011, 4 U 919/11 n.v.).“

Und dann kommt es:

„Der Auskunftsanspruch ergibt sich dann als Minus zu den ansonsten bestehenden Ansprüchen auf Unterlassung und Löschung persönlichkeitsverletzender Einträge.“

Sic! Eben. Der Auskunftsanspruch nach §§ 242, 259 BGB auf Herausgabe der Nutzerdaten steht also dem Verletzten gegenüber dem Blog- oder sonstigen Seitenbetreiber zu.

Nicht verhehlen möchte ich aber, dass sich das Urteil ausdrücklich – gar im Leitsatz (!) – gegen den am 03.08.2011 ergangenen Hinweisbeschluss des OLG Hamm (Az. I-3 U 196/10) stellt, welcher das Bestehen des Auskunftsanspruchs eben so wie das AG München unter Verweis auf die vorgeblich fehlende „planwidrige Regelungslücke“ verneint.

Wie gesagt, die besseren Argumente sprechen mE für die Auffassung des OLG Dresden. Bei diesen divergierenden oberlandesgerichtlichen Rechtsauffassungen bleibt jedoch abzuwarten, was irgendwann einmal der BGH zu dieser Frage sagen wird…

In diesem Sinne,

auf konstruktiven statt rechtsverletzenden UserGeneratedContent! 🙂

Nachtrag zum Praxisfall Zitatrecht

Wie im letzten Artikel Aus aktuellem Anlass: Der Praxisfall zum Urheberrecht „Das Zitat“ angekündigt, habe ich einen Gastartikel für den HRmarketingblog der W&V schreiben dürfen. Dieser ist nun veröffentlicht. Während es in meinem letzten Artikel hier auf dem Blog um die Frage ging, warum die konkrete Form des vorgenommenen Zitats nicht ganz richtig war, findet sich auf dem HRmarketingblog mit dem Artikel

Ein Zitat muss her! Oder lieber doch nicht?

nun ein kurzer Wegweiser durch das Zitatrecht zum „richtigen“ Zitat. Einfach die Checkliste zusammen mit dem gesunden Menschenverstand durchgehen und schon sollte nichts schiefgehen … es sei denn, ach, lest selbst am Ende des Gast-Artikels im HRmarketingblog. 😉

In diesem Sinne,

auf viele schöne weitere Texte.

Aus aktuellem Anlass: Der Praxisfall zum Urheberrecht „Das Zitat“

Ich bitte darum, unbedingt auch das Update am Ende des Artikels zur Kenntnis zu nehmen! :-).

Letzte Woche teilte mir mein geschätzter Ehemann mit „Du bist in der W&V, also im HR-Marketing Blog zu Social Media Guidelines“. Wie schön! Aber huch? Warum denn? Ein Interview habe ich nicht geführt?! Also, gesucht und den Artikel „Guidelines lösen nicht alle Probleme“ von Raoul Fischer gefunden. Gleich im ersten Absatz ist mein Name fett gedruckt und ein direkter Link zu meinem Essay „Die Tücken der neuen Medien“ bzw. „Social Media Guidelines – Wie sollten Unternehmensregeln gestaltet sein„, welcher erstmalig im Human Resources Manager, Ausgabe 03/12 erschien, gesetzt. Yeah! Wie schön. Es ist nicht zu verhehlen, dass derartige Erwähnungen das Herz erwärmen. Doch zur Freude gesellte sich beim Lesen zunehmendes Stirnrunzeln. Denn ein Drittel des Blogbeitrags besteht aus der originären Übernahme meines Textes, zum Großteil als „Zitat“ gekennzeichnet. Ein weiterer nicht unerheblicher Teil besteht letztendlich ebenfalls aus dem Destillat meines Texts, der mehr oder weniger stark abgeändert wurde.

„Ja? Und? Warum erzählt sie uns das jetzt?“ fragt sich nun der eine oder andere. Ich berichte davon, da anscheinend selbst ein Journalist den Umfang des Zitatrechts verkennt. Ein solcher „Irrtum“ kann jedoch sowohl ärgerlich als auch teuer werden. Deswegen einfach für alle hier nochmal ein paar Anmerkungen dazu:

Das Zitatrecht

Im Gesetz heißt es dazu wörtlich in § 51 UrhG:

Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats , sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Zulässig ist dies insbesondere, wenn
(…)
2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden,
(…).

Bedeutet das also, dass die Übernahme fremder Texte in Ordnung ist, wenn und soweit nur der Autor des ursprünglichen Textes irgendwo genannt und auf die Quelle verwiesen wird? Nun, man kann es sich – spätestens seit dem Guttenberg-Gate – denken, das bedeutet es nicht. Denn „Zum Wesen des Zitats gehört zunächst, dass es nicht ununterscheidbar in das zitierende Werk integriert, sondern als fremde Zutat ersichtlich gemacht wird.“ (Schricker – UrhG, 4. Auflage 2010, Schricker/Spindler, § 51, Rn. 15, mwN). Das mag hier noch – zumindest in Teilen – gelungen sein.

Doch „Zitate dürfen aber nicht ein derartiges Ausmaß erreichen, dass die nicht mehr lediglich eine in dem zitierenden Werk vertretene Ansicht stützen, sondern dieses Werk über weite Strecken selbstständig tragen.“ (BGH, GRUR 1982, 37 [40] – WK-Dokumentation). Bei einer Textübernahme von gut einem einem Drittel und weiteren Entlehnungen kann kaum noch die Rede davon sein, dass mit dem Zitat bloß eine „Ansicht gestützt“ wird.

Schließlich muss sich das Zitat eben in ein selbstständiges Sprachwerk integrieren. Unzulässig ist das Zitat nämlich dann, wenn das zitierende Werk (hier: der Blogbeitrag im HR Marketing Blog) sich letztlich als eine Bearbeitung oder sonstige Umgestaltung des zitierten Werkes (hier: meines Essays) darstellt. (Schricker – UrhG, 4. Auflage 2010, Schricker/Spindler, § 51, Rn. 21, mwN) Darüber kann man vorliegend vielleicht streiten, fernliegend ist es aber nicht.

Wie der geneigte Leser also an diesen kurzen Ausführungen schon zu erkennen vermag, ist das „Zitat“ oben nicht ohne Grund in Anführungsstriche gesetzt worden: Vom Zitatrecht nach § 51 UrhG ist die Übernahme meines bzw. die umfangreiche Entlehnung aus meinem Text nicht gedeckt.

Die Folgen

In diesem Fall hat das Abschreiben diesen Blogtext zum Thema Urheberrecht zur Folge. Denn nach wie vor freue ich mich über die Erwähnung und – auch wenn es rechtlich irrelevant wäre – halte dem Autor vor allem zu Gute, dass er in bester Absicht handelte. Es liegt allerdings eine Verletzung des Urheberrechts vor, so dass ich nach § 97 UrhG auch Unterlassung und Schadensersatz in Form einer kostenpflichtigen Abmahnung hätte verlangen können.

Doch selbst wenn der Autor bewusst angenommen und sich darauf verlassen hätte, ich würde von einer kostenpflichtigen Abmahnung eben aus den vorgenannten Gründen in jedem Fall absehen, so hat er eine weitere mögliche Dimension des Falles wohl nicht beachtet: Schließlich ist der Artikel zunächst in der Printausgabe des Human Resources Manager erschienen. Nun hätte es durchaus sein können, dass die Nutzungsrechte an dem Text exklusiv an den HRM übertragen worden wären, mit der Ausnahme, dass ich den Text als pdf mit zeitlichem Abstand noch einmal auf meinem Blog veröffentlichen dürfte. In diesem Fall hätte der HRM zu Recht äußerst verärgert über das Plagieren „seines“ Essays sein und mit einer kostenpflichtigen Abmahnung reagieren können. Auf mein mögliches und vermutetes Einverständnis wäre es dann gar nicht mehr angekommen. (Das ist nicht ohne Grund im Konjunktiv irrealis geschrieben, es gibt vorliegend keine Exklusiv-Vereinbarung).

Also, lieber Raoul Fischer, vielen Dank noch einmal für die positive Erwähnung! (Und für das „Futter“ für diesen Blog…;-)). Doch aus genannten Gründen das nächste Mal vielleicht besser vorher einmal anrufen und fragen…. Ansonsten sehen wir uns beim CYQUEST Praxisseminar am 19. September 2012 in Hamburg – da gebe ich dann auch gerne ein Interview 😉 .

„Pöbeln auf Facebook“ oder „Was man als Arbeitnehmer besser nicht postet“

… so lautet der Titel der aktuellen Jurafunk Ausgabe, bei der ich zum zweiten Mal zu Gast sein und zu Wort kommen durfte. Die Köpfe des Jurafunks, die Kollegen +Henry Krasemann und+Stephan Dirks, schlüpften dieses Mal in die Moderatorenrolle und interviewten den geschätzten Kollegen +Jan A. Strunk (Fachanwalt für IT- und Arbeitsrecht) und mich zum Thema „Pöbeln auf Facebook“ oder eleganter ausgedrückt „Was darf insbesondere der Arbeitnehmer auf Facebook sagen oder besser nicht sagen.“. Ganz passend also zu meinem Artikel im HRM „Social Media Guidelines – Wie sollten Spielregeln im Unternehmen gestaltet sein?„.

In diesem Sinne,

hier geht es entlang zum hoffentlich unterhaltsamen Erkenntnisgewinn!

Stattgefunden hat diese Live-Ausgabe des Jurafunk übrigens während einer Session auf dem BarCamp Kiel; einen kleinen Rückblick dazu vom Kollegen Stephan Dirks auf seinem Blog rechtzwonull !

Happy Birthday! 2 Jahre Blog, 1 Jahr Kanzlei!

Es passiert derzeit soviel (Lotta aus der Krachmacherstraße), dass ich es beinahe ganz verschlafen hätte… Dabei gibt es zwei Ereignisse zu begießen! Zum einen existiert dieser Blog nun schon über 2 Jahre (Start: 30. Juni 2010) und zum anderen war am 02. August der 1. Geburtstag meiner kleinen, feinen Kanzlei! Da bin ich doch ein bisschen stolz und finde, ich darf mir einfach mal selbst gratulieren.

Aber ohne

meine Leser und
die vielen sonstigen Kontakte da draußen, die meine Beiträge für so wesentlich halten, dass sie auf re-tweet oder teilen drücken sowie
meine Mandanten, die ihre „Probleme“ in meine Hände legen und mir damit viel Freude bereiten (Ich liebe meinen Job 🙂 ) and last but not least
meinen Mann

wäre das alles nichts!

Deswegen an dieser Stelle an Sie/Euch ein großes Dankeschön nebst den Top 5 der meist diskutierten/kommentierten Blogartikel zum noch einmal Lesen und/oder Aufregen 😉 :

In diesem Sinne,

auf noch viele weitere Jahre!

PS: Und hier geht es zu den aktuellen Terminen für (öffentliche) Vorträge & Workshops.…

Social Media Guidelines – Wie sollten Spielregeln in Unternehmen gestaltet sein?

Mit Social Media Richtlinien ist es so eine Sache. Social Media gewinnt für Unternehmen – auch und gerade für die „klassischen“ – zunehmend an Bedeutung. Damit stellen sich jedoch Fragen nach dem Umgang mit den neuen Medien. Ein totales Verbot, um besser nichts „falsch“ zu machen und die Mitarbeiter bloß nicht von der Arbeit abzuhalten? Auch wenn etliche Juristen ein eben solches Verbot von Social Media am Arbeitsplatz immer noch für die beste Lösung halten, so ist damit doch nichts gewonnen. Denn davon abgesehen, dass das Twittern über das private Smartphone ohnehin nicht grundsätzlich untersagt werden kann, werden all die Potentiale, die Social Media Kommunikation der Unternehmensentwicklung bietet, schlicht verschenkt

Also totale Freiheit für die Mitarbeiter? Nein, das wollen die meisten Unternehmen aus nachvollziehbaren Gründen nicht. Oft entwickeln die PR-Abteilungen darauf hin „Social Media Guidelines“, die in zehn knappen Punkten erklären, was der einzelne Mitarbeiter darf und was nicht. Das sieht manchmal sogar ganz toll aus, wie uns Herr Bohne von Tchibo zum Beispiel zeigt.

Wie schön wäre es, wenn mit solch einem 10-Punkte-Plan der Umgang mit Social Media für Unternehmen und Mitarbeiter abschließend geklärt werden könnte. Aber leider ist es damit nicht getan – jedenfalls dann nicht, wenn nicht unter anderem die Abteilungen Personal, Konzernrevision und IT-Sicherheit (bzw. deren Mitarbeiter) mit ständigen Bauchschmerzen herumlaufen möchten.

Was das im Einzelnen heißen, wie man diese Probleme einer Lösung zuführen kann und warum bunte, die Mitarbeiter ansprechende, Social Media Leitfäden am Ende des Tages doch wichtig sind, dass habe ich in der Ausgabe 03/12 des Human Resources Manager, Juni 2012, näher beleuchtet. Mach dem die Veröffentlichung jetzt schon ein kleines Weilchen her ist, kann ich den gesamten Artikel nun hier meinen Lesern des Blogs vollständig zur Verfügung stellen. Darüber freue ich mich. Meinen Dank an den Human Resources Manager.

Essay HRM Social Media Guidelines

In diesem Sinne,

viel Vergnügen und vielleicht Erkenntnisgewinn 😉 beim Lesen.

tl;dr

„Social Media gewinnt zunehmend an Bedeutung. Folglich steigt die Notwendigkeit von Spielregeln für die Mitarbeiter eines Unternehmens. Doch wie sollten solche aussehen, was sind relevante Inhalte?“

Facebook muss Opt-Out für Verwendung von User-Daten für „Sponsered Stories“ implementieren – jedenfalls in den USA

Mit der (ungefragten ! ) Verwendung personenbezogener Daten durch Facebook für kommerzielle Zwecke im Rahmen der „Sponsered Stories“ hatte ich mich Ende letzten Jahres mit dem Artikel „Facebook: „Gesponserte Meldungen“ oder auch „Lieber Richard Allan,…!“ ausführlich befasst. Abgesehen von der rechtlichen Unzulässigkeit der zwangsweisen Verknüpfung der Daten durch Facebook aufgrund eines mangelnden Opt-Outs, stieß mir doch sehr übel auf, dass Facebook die User auch noch durch eine „vermeintliche“ Opt-Out-Möglichkeit kräftig verschaukelte und damit sämtliche eigenen Bekundungen zu mehr Transparenz ad absurdum führte.

Ganz offensichtlich fand diese Vorgehensweise nicht nur meinen Unmut. Und während die Unkenrufe, wonach Deutschland aufgrund seiner Einstellungen und „Ängstlichkeiten“ in Bezug auf den Datenschutz und Persönlichkeitsrechte dem wirtschaftlichen Untergang geweiht sei, während in Amerika die Wirtschaft nur so prosperiere (*ähem..hust), nicht verstummen, ist es doch erneut „Amerika“, das dem Social-Network-Giganten empfindlich auf die Finger klopft.

Diesmal war es nicht die US Federal Trade Commission, die Facebook doch eine unangenehme „Beschwerde“ aufdrückte, welche zu einem für Facebook eher unangenehmen „Vergleich“ führte, sondern fünf US-Bürger, die sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sahen. Nach verschiedenen Berichten (u.a. techcrunch, Forbes, LA Times) sah sich Facebook zur Vermeidung eines Gerichtsverfahrens gezwungen einen Vergleich einzugehen, wonach für die Usern künftig die Möglichkeit geschaffen werden soll, auf eine einfache Art und Weise soziale Interaktionen und die Verbindung mit Sponsored Stories einzusehen sowie zu kontrollieren. Eine generelle Opt-Out-Möglichkeit soll aber damit wohl nicht geschaffen werden. Darüber hinaus ist Facebook wohl zu Zahlungen in Höhe von 20 Millionen Dollar verpflichtet worden (10 Mio an gemeinnützige Organisationen, 10 Mio an die klagenden Anwälte). Nach Berichten der Agentur Reuters wird der diesbezügliche Umsatzausfall von Facebook für die kommenden zwei Jahre von den Klägern auf 103,2 Millionen US-Dollar geschätzt.

Ich habe momentan aus bekannten Gründen leider nicht die Zeit, das 45 Seiten starke Dokument, das den Berichten zur Folge den Vergleich besiegeln soll, selbst komplett zu lesen und zu kommentieren, aber wer mag, kann das gerne hier tun.

Tja, wie dem auch sei. Ich freu mich. Es ist zwar nicht ersichtlich, dass Facebook morgen bei uns eine wahre Opt-Out-Möglichkeit implementiert, aber zumindest wird an dieser Stelle einmal auf doch recht teure Art und Weise klar, dass auch ein Facebook eben nicht mit den Persönlichkeitsrechten seiner User rumspielen darf, wie es eben lustig ist. Ich geben jedenfalls die Hoffnung nicht auf, dass irgendwann alle User eine informationelle Selbstverantwortung auch tatsächlich ausüben können.

Und was sagte ich schon einmal: Aller Wege sind lang.

In diesem Sinne,

machen wir uns weiter auf!

Personalmeldung: Lotta Marie verstärkt seit dem 30.05.2012 das Team!

Wir freuen uns sehr, mitteilen zu können, dass Lotta Marie seit dem 30.05.2012 das Team Diercks (= @socialmediaR_HH, @recrutainment und Anne) in der Funktion des CTmoO (Chief Time Management Officer) verstärkt. Mit 50 cm, 2960 Gramm und jeder Menge Energie gehen wir von einer künftigen Highperformance aus. Die ersten Assessments (U1 und U2) hat sie mit Bravour bestanden. Die Integration unserer neuen Führungskraft in den allgemeinen Betriebsablauf geht sich hervorragend an. Wir gehen derzeit davon aus, dass der erste Prozess zur nachhaltigen Neustrukturierung binnen acht bis zwölf Wochen abgeschlossen ist – weitere Optimierung nicht ausgeschlossen.

In diesem Sinne,

zurück an die Front & auf bald! Dann auch wieder mit Rechtsthemen! 🙂

PS: Alles Wissenswerte zu meiner Vertretung während des Mutterschutzes durch SDP Legal findet sich weiterhin hier und hier.

Working hard on the closed beta, the final release is coming soon!* – Oder auch: Schwangerschaftsvertretung durch SDP Legal

Der eine oder andere wird durchaus bemerkt haben, dass die Frequenz neuer Blogbeiträge in den letzten Monaten stetig abnahm. Das hat zwei handfeste Gründe. Zum einen hatte und habe ich als Anwältin und Referentin einfach mehr als beide Hände voll zu tun. Zum anderen habe ich proportional zur absteigenden Blogfrequenz an Bauchumfang zugenommen. Wie schon der Titel verrät, liegt das nicht an stressgeneigtem, überbordendem Schokoladenkonsum, sondern daran, dass Ende Mai meine zweite Tochter zur Welt kommen soll.

Nun gibt es dort draußen diese vermeintlichen „Super-Women“, die strahlend behaupten, eine Schwangerschaft laufe mal eben nebenbei, die allgemeine Leistungsfähigkeit leide nicht und folglich seien 14 Stunden Tage bei voller Konzentration weiterhin natürlich gar kein Problem. Aus eigener und jetzt zweifacher Erfahrung glaube ich diesen Schilderungen jedoch, kurz gesagt, kein Wort. Aber bitte, wer mag, der kann selbstverständlich auch diesen Weg gehen.

Für mich gab es in den letzten Monaten schlicht Wichtigeres als noch einen Blog-Artikel zu Social Media Guidelines, den neusten Entwürfen zur EU-Datenschutzverordnung oder jüngsten relevanten Urteilen aus der deutschen Gerichtslandschaft zu verfassen. Denn zu meiner großen Freude sind meine Tage seit Beginn der Selbstständigkeit gut gefüllt und mein Kopf mit den Lösungen für meine Mandanten beschäftigt. Das Bloggen findet also in der Regel in den Abendstunden bzw. am Wochenende statt. Doch auch da gab es in den letzten Monaten oft genug Mandatsarbeit zu erledigen. Und in der dann verbleibenden, wenigen Zeit sagte mir mein Bauch sehr oft: Stopp. Anhalten. Ausruhen. Und das war eben wichtiger als der nächste Blogbeitrag.

Mutterschutz ab 17. April

Und da ich auch nicht mit der laufenden Akte auf den Knien und dem Smartphone in der Hand in den Kreissaal gehen möchte (auch wenn mir solche „war stories“ doch immer wieder gern mit „Stolz“ erzählt worden sind… ), soll ab dem 17. April auch für meine anwaltliche Tätigkeit gelten, was der Gesetzgeber gemeinhin bei „Frauen in anderen Umständen“ vorgesehen hat: Der Mutterschutz.

Vertretung: STRUNK DIRKS + PARTNER (SDP legal)

Doch das soll nun niemanden daran hindern, sich (weiterhin) vertrauensvoll zur rechtlichen Beratung in „meine Hände“ zu begeben. Denn mit ebenso großer Freude wie Vertrauen konnte ich die Kollegen von STRUNK DIRKS + PARTNER (SDP legal) für meine Schwangerschaftsvertretung gewinnen (und – so viel kann schon an dieser Stelle verraten werden – dabei allein soll es in Zukunft auch nicht bleiben, vielmehr soll die Kompetenz im Bereich Social Media Recht durch eine beabsichtigte Zusammenarbeit noch gesteigert werden.) Doch wer sind die Kollegen überhaupt?

Jan A. Strunk

…ist Herausgeber von LEGALIT, Blog zum Recht der Informationstechnik, twittert unter @kielanwalt und kümmert sich um die tägliche (paper.li) Ausgabe von The Kielanwalt Daily. In erster Linie ist der geschätzte Kollege aber natürlich als Anwalt tätig und das bereits seit 1999. Als Fachanwalt für IT-Recht und für Arbeitsrecht berät er vorwiegend in diesen Bereichen und mit Leidenschaft auch im gewerblichen Rechtsschutz. Nach einem Ausflug in die Welt der Syndikus-Anwälte beim Coca-Cola-Imperium, bei dem er sich den HR-Bereich eines Großunternehmens von innen angucken konnte (wir sollten ihn also auf jeden Fall in die HR-Suppe mit aufnehmen! 😉 ), darf er sich schließlich seit dem Jahr 2011 Gründungspartner der Partnerschaftsgesellschaft STRUNK DIRKS + PARTNER nennen. Übrigens, wie es sich für einen ordentlichen Kieler gehört, ist auch Jan der Leidenschaft des Handballs verhaftet. Mehr zum Kollegen Strunk gibt es hier…

Stephan Dirks

… darf sich ebenfalls Gründungspartner nennen, ist vorwiegend im Bereich des Urheber- und Medienrechts tätig und kann auch die entsprechende Fachanwaltsausbildung vorweisen. Dieser Tätigkeitsbereich ist auch nicht weiter verwunderlich, schließlich war Stephan schon während des (Jura-)Studiums als Anwendungsentwickler in verschiedenen Verlagshäusern tätig und ist Gründungsmitglied des Kieler „Vereins für neue Medien e.V.“. Wenn er nicht gerade als Anwalt und Referent schuftet, dann bloggt der Kollege über rechtliche Begebenheiten aus seinem Arbeitsalltag unter rechtzwonull.de, twittert via @radirks oder ist im Jurafunk, dem Podcast zu aktuellen Urteilen für Nichtjuristen, zu hören. Mehr zu RA Dirks gibt es hier…

Disclaimer: Stephan Dirks und Nina Diercks sind trotz phonetischer Nähe weder miteinander verwandt noch verschwägert – was eigentlich schon die radikal andere Schreibweise beweisen sollte. 😉

Erik Wachter

… ist der dritte im Bunde, zugelassener Anwalt seit 2008 und seit August 2011 im Kieler Boot von STRUNK DIRKS + PARTNER. Man könnte behaupten, der Kollege Wachter ist bei SDP ein „Mann für die Marke“. Schließlich liegt einer seiner Beratungsschwerpunkte im gewerblichen Rechtsschutz. Daneben ist auch er im Bereich des IT-Rechts tätig. In beiden Bereichen kann der Kollege die Fachanwaltsausbildung vorweisen. Er berät damit insbesondere bei der Entwicklung von Internetprojekten und der Gestaltung von Online-Shops. Und wer schon ein bisschen zu lange auf sein Geld wartet, der kann sich ebenfalls vertrauensvoll an den Kollegen Wachter wenden, denn Forderungsmanagement ist ein altes Steckenpferd. Das Ganze übrigens gerne auch auf Portugiesisch! Mehr zum Kollegen Wachter gibt es hier…

STRUNK DIRKS + PARTNER finden sich selbstverständlich auch auf Facebook.

Wer die drei nun erreichen möchte, der schreibe einfach eine E-Mail an: vertretung [at] socialmediarecht.de – ich bin sicher, da werden Sie geholfen (oder wie hieß das noch gleich? 😉 ).

Und wann ist der Social Media Recht Blog zurück?!

Ich hoffe, dass den einen oder anderen diese Frage jetzt tatsächlich umtreibt. 😉 Eine genaue Antwort kann ich aber noch nicht geben. Schließlich hängt viel von dem kleinen Zwerg ab, der da nun hoffentlich in ein paar Wochen gesund das Licht der Welt erblicken wird. Geplant ist der Wiedereinstieg jedenfalls für Mitte/Ende August. Mein Mann behauptet allerdings steif und fest, dass die Frequenz der Blogbeiträge gerade im Mutterschutz wieder steigen werde, da ich dann so ganz „ohne“ ja bestimmt nicht könne… Nun ja. Wir werden sehen.

In diesem Sinne,

auf hoffentlich bald & drückt die Daumen für einen erfolgreichen Release der closed beta (also ein gesundes, kleines Mädchen)

*: Der Titel ist ein bisschen der @Weltregierung entliehen, die irgendwann mal twitterte „Eine Schwangerschaft ist auch nichts anderes als eine closed beta“ oder so ähnlich jedenfalls…

BarCamp Westküste, Jurafunk Nr. 78, Fotorecht, Kinder, Karriere und Generation Y – Und wie passt das zusammen!?!

Was für ein Titel. So mancher Leser mag sich fragen, wie bloß die genannten Schlagwörter zusammen in ein Blogpost vom Social Media Recht Blog passen… Nun das geht wie folgt:

Am 30./31. März fand im hohen Norden in Breklum das BarCamp Westküste 2012 #BCWK12 statt. Mit „back to the roots“ und damit als dem absoluten Gegensatz zum LawCamp 2012 lässt sich dieses beschreiben. Also bevor nachgefragt wird: Ja, es gab Kaffee und ehrliche Gulaschsuppe! 🙂 Das war aber natürlich nicht der Grund, weswegen ich mich in den hohen Norden aufmachte. Vielmehr hatte der Kollege @radirks angefragt, ob ich nicht im Rahmen des #BCWK12 der lange stehenden Einladung des Jurafunk folgen wolle. Ja, ich wollte. Und so kam es zur Jurafunk Folge Nr. 78, die wie immer von @radirks und @henrykrasemann federführend auf die Beine gestellt wurde und bei der ich diesmal zu Gast sein durfte.

Thematisch ging es beim Jurafunk Nr. 78 rund um das Fotorecht, also um die Frage, wann darf ich welche Fotos machen und diese veröffentlichen? Besprochen haben wir in diesem Zusammenhang auch gleich noch das Urteil des BVerwG 6 C 12/11, mit dem die Frage beantwortet wurde, ob schon das Ablichten von SEK-Beamten durch die Polizei untersagt werden dürfe.

Wer’s hören möchte, bidde, hier entlang. 🙂

Daneben hat Henry (als Rechtsanwalt und Datenschützer beim ULD) eine Session zum Thema „Facebook & die Datenschützer“ gehalten. Und spontan haben Stephan und ich uns einer Diskussions-Session zum Thema „ACTA – welche Auswirkungen hat das?“ hingegeben. Das Interesse an allen Rechtsthemen war groß und die Diskussionen zahlreich, vor allem aber waren diese konstruktiv. Toll! Denn das kann man bei dem „aufgeheizten“ ACTA-/Urheberrechtsthema leider nicht immer behaupten (wie der Blogartikel Der Geist von ACTA zu Gast beim Spiegel-Verlag zeigt).

Tja und wie kommen wir nun zu den Themen Kinder und Karriere? Abgesehen davon, dass heute #Betreuungsgeld und #Herdprämie aus Gründen des Merkel’schen Machtwortes hart diskutiert werden? Tja, der Dirks und ich, wir haben da gerne mal ein Problem, wenn wir irgendwo zusammen sind. Schließlich sind sich Dirks und Diercks, auch bei einer radikal anderen Schreibweise, phonetisch einfach zu ähnlich. Und trotz mannigfacher Aufklärung beim #bcwk12, dass wir weder verwandt noch verschwägert seien, ging bei dem einen oder anderen diese Information unter, so dass es nach einer Session hieß „Ach, Sie sind gar nicht verheiratet? Ich dachte, Herr Dirks wäre der Vater Ihres Kindes?“ – Ähh, nein. Ich sehe zwar nicht nur hochschwanger aus, sondern bin das auch, doch Vater auch dieses Kindes ist und bleibt @recrutainment. Und qua Berufsbild dieses Herrn Vaters sind wir dann auch schon endgültig in der Social Media HR Suppe mit den Themen Kinder, Karriere und Generation Y angelangt. Und vielleicht nicht nur die interessiert ein Artikel zum Thema „Das erste Mal…. Mit Kind in die Kanzlei„, in dem es um die Frage geht, wie man bzw. frau heutzutage als Anwältin denn nun Karriere und Kind unter einen Hut bekommt (die Ähnlichkeit mit hier schreibenden Personen kann nur ganz rein zufällig sein!). Der Artikel ist auf Seite 27 in der Ausgabe Sommersemester 2012 im Studenten- und Referendarsmagazin „Freischuss“ erschienen, welche sich hauptsächlich dem Thema Familie & Beruf widmet. Beachtlich. Schließlich ist das keine Ausgabe des Human Resource Managers, sondern ein Juristen-Magazin. Sollte etwa die Bedeutung der Generation Y etwa auch unter Juristen zunehmen….?

In diesem Sinne,

auf mehr Räume, in denen Recht, Kinder & Karriere gut zusammen passen. 😉

PS: Und ja, auch in diesem Blogbeitrag wieder einmal kein Bild, da ich einerseits nicht weiß, wer die Rechte an den im Netz zum BarCamp befindlichen Bildern hat. Andererseits ich gerade nicht die Muße habe, herum zu fragen. Und schließlich ein Blogpost zum Fotorecht mit Bildern, bei denen ich nicht das Einverständnis der Urheber habe, wohl ziemlich lächerlich wäre… Also, wer mir ein Foto zur Verfügung stellen will, immer her damit. 🙂