Archiv für den Monat: November 2010

Der neue Jugenmedienschutzstaatsvertrag – eine durchdachte Änderung?

Wie im letzten Post angekündigt, folgen hier im Nachgang zum BarCamp #bchh10 ein paar Zeilen zum neuen Entwurf des Jugenmedienschutzstaatsvertrags. Zu recht hielten Sven Diettrich und Jens Matheuszik eine Session auf dem #bchh10 zu diesem Thema: Kaum einer hat den neuen Entwurf auf dem Zettel, obwohl – sollte der Entwurf von allen Bundesländern ratifiziert werden – den Anbietern von Telemediendiensten nach dem Wortlaut des Entwurfs einiger Ungemach ins Haus droht. Noch mehr verwundert dabei eigentlich, dass der ganze Gesetzgebungsprozess relativ geräuschlos über die Bühne geht. Doch – vielleicht geht es vielen Menschen mit diesem Entwurf so wie mir: Es kann gar nicht sein, dass dieser Entwurf Wirklichkeit wird, irgendein Bundesland wird doch den Finger heben und sagen “Da machen wir nicht mit!”… Doch der Reihe nach. (Wer nicht wissen will, wie es zu dieser “durchdachten Änderung” gekommen ist, der muss gleich unten bei Punkt 4 mit dem Lesen einsteigen.)

1. Was ist eigentlich ein Staatsvertrag?!

Was habe ich dazu nicht alles – auch und gerade im Umfeld des #bchh10 – gehört, so zum Beispiel “Ach, das ist ja nur ein Staatsvertrag, das ist ja kein Gesetz, das macht dann doch nichts”. Ähem! Nein. Es ist nur eine andere Form von Gesetz, aber genauso bindend und wirksam. Der Grund für den Namen “Staatsvertrag” ist der Folgende: Der Rundfunk, der war (und ist) Ländersache. Da es jedoch für das duale Rundfunksystem bundeseinheitliche gesetzliche Regelungen geben sollte, setzten sich die Länder zusammen, entwarfen und ratifizierten 1987  erstmals den “Staatsvertrag zur Neuordnung des Rundfunkwesens”. Dem gemäß wird dieses Gesetz also nicht im Bundestag verabschiedet, sondern von den einzelnen Ländern beschlossen und gemeinsam ratifiziert und schimpft sich dann “Staatsvertrag”.

2. Was hat denn der Rundfunk mit dem Internet zu tun?

Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) erfuhr im Laufe der Zeit etliche Neuerungen. Ende der 90er, Anfang der 2000er tasteten sich die Gesetzgeber an das Internet heran. So gab es neben dem RStV zum einen das Teledienstegesetz und zum anderen den Mediendienste-Staatsvertrag. Wie man an diesen Namen erkennen kann, hielt(en) sich für Teledienste (bswp. Online-Banking, E-Mail, Börsenticker, Online-Kataloge, Telespiele) der Bund für zuständig, für Mediendienste (bspw. Tele-Shopping, Newsletter, Online-Zeitungen) die Länder. 2002 erlebte dann der Jugenmedienschutzstaatsvertrag den ersten Auftritt. Er enthielt und enthält Regelungen zum Jugendmedienschutz, die vorher im Rundfunkstaatsvertrag und Mediendienstestaatsvertrag enthalten waren. 2007 sahen die Gesetzgeber (Bund und Länder) endgültig ein, dass der künstliche Split zwischen Telediensten und Mediendiensten mit verschiedenen Gesetzen kaum aufrechtzuerhalten ist.  Es erschien deswegen das bis heute bestehende Telemediengesetz. Doch wie es immer so ist,  niemand wollte so ganz auf seine Gesetzgebungskompetenzen verzichten. Deswegen enthält der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) seit 2007 neben den Regelungen zu Rundfunkveranstaltungen auch solche für Telemedien und heißt “Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien”. Zugegeben, das ist überspitzt dargestellt und es gibt ellenlange juristische Abhandlungen darüber, warum Telemedien zumindest auch dem Rundfunk zuzuordnen sind, aber ich will niemanden mit Einzelheiten langweilen. Zudem halte ich persönlich das Kompetenz-Gerangel nach wie vor für das entscheidende Argument, warum die Telemedien denn nun auch seit 2007 irgendwie doch Rundfunk sein sollen/müssen.

3. Rundfunkstaatsvertrag gilt auch für Telemedien

Folglich enthält der RStV mit den §§ 54 ff. Regelungen für Telemedien. Hier ist beispielsweise geregelt, dass Telemedien, die redaktionell gestaltet sind, den anerkannten journalistischen Grundsätzen entsprechen müssen und über die §§ 5, 6 TMG hinaus einen Verantwortlichen benennen müssen, wobei Anbieter von Telemedien, die  nicht ausschließlichen privaten oder familiären Zwecken dienen, ohnehin einen Namen und die Anschrift des Anbieters bzw. des Vertretungsberechtigten bereit halten müssen. Inwieweit diese Regelungen, ebenso wie die zur Gegendarstellung oder zur Werbung jetzt zwingend in den Rundfunkstaatsvertrag mussten, lass ich jetzt mal dahingestellt…  Schon bei der Regelung zur Namensnennenung stellt sich hier im RStV die Frage, was beispielsweise mit dem “Diary einer Mom” ist, die aus rein privater Intention bloggt, aber nach drei Monaten 5.000 Leser hat, weil sie so unglaublich witzig schreibt? Ist das noch ein privater/familiärer Zweck? Und was ist, wenn Sie Werbebanner auf der Site schaltet, weil diese so erfolgreich ist. Aber dies wiederum ausschließlich tut, um mit dem dort erwirtschafteten Geld ganz privat die private Schulkantine Ihrer älteren Kinder zu fördern? …

4. Jugendmedienschutzstaatsvertrag gilt für Rundfunk und Telemedien im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags

Nach dem wir also festgestellt haben, dass der RStV auch für Telemedien gilt, lesen wir nun in § 2 des Jugenmedienschutzstaatsvertrag, dass dieser wiederum für Rundfunk und Telemedien im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages gilt. So schließt sich der Kreis und so kommt es, dass der jetzt im Raum stehenden Entwurf zum “Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien” (so der vollständige Name, kurz JMStV) eben auch für Telemedien gilt. Zweck des JMStV-E ist nach § 1 der einheitliche Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunkationsmedien, die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen. Soweit so gut. Klar ist damit, dass bspw. kinder-pornografische, kriegsverherrlichende oder gegen die Menschwürde verstoßende Angebote unzulässig sind (vgl. § 4 Abs. 1 JMStV-E). Klar und nicht neu ist auch noch, dass pornografische oder sonstige Angebote, die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Person unter Berücksichtigung der besonderen Wirkung des Verbreitungsmedium schwer zu beeinträchtigen, grds. unzulässig sind. Klar geregelt ist dagegen nun, dass diese Angebote in Telemedien zulässig sind, wenn der Anbieter sicherstellt, dass sie nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden. Neu ist mit § 5 JMStV-E, dass bei Angeboten die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Person unter Berücksichtigung der besonderen Wirkung des Verbreitungsmedium schwer zu beeinträchtigen, die Anbieter dafür Sorge zu tragen haben, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen (6, 12, 16, 18) sie üblicherweise nicht wahrnehmen. Gemäß § 5 Abs. 5  kann der Anbieter seinen Verpflichtungen dadurch entsprechen, dass er die Wahrnehmung des Angebots durch Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufe unmöglich macht oder wesentlich erschwert oder die Zeit, in der die Angebote verbreitet oder zugänglich gemacht werden so wählt, dass in der oder Jugendliche der betroffenen Altersstufe diese üblicherweise nicht wahrnehmen; also bspw. das Angebot nur zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr erreichbar ist.  …

Na, klingelts? Klingt sehr nach Sendezeiten – und passt naturgemäß überhaupt nicht auf die allermeisten Telemedien. Aber für die gibt es auch noch § 11 – hier werden Zugangssysteme beschrieben, durch die man den Zugang eben unmöglich machen bzw. erschweren kann. Und die sollen dabei dann auch noch auf dem neuesten Stand der Technik zu sein (sic!). Davon ab, eröffnet sich hier ein ganzer Strauß an Problemen. Bleiben wir bei dem Beispiel des Diarys einer Mom. Auf diesem ist auch der Geburtsbericht veröffentlicht – und der ist nichts für zartbesaitete Gemüter. Ebensowenig wie die detailliert beschriebene Brustentzündung. Oder die anzüglichen Bemerkungen des Chefs über die großen Stillbrüste seiner Mitarbeiterin. Ist das jetzt alles “entwicklungsbeeinträchtigend”? Darf so ein Blog erst ab 16 freigegeben sein? Oder vielleicht doch ab 12? Oder gehört so etwas zum normalen Leben und ist deswegen ab 0 Jahren freigegeben? Niemand weiß nichts genaues. Fakt ist, dass eine “falsche” Alterskennzeichnung oder das Verbreiten von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten, ohne Sorge dafür zu tragen, dass diese von Kindern und Jugendlichen üblicherweise nicht wahrgenommen werden können, Ordnungswidrigkeiten darstellen, die mit bis zu 500.000 EUR (Nein, da ist keine Null zu viel!) geahndet werden können.

Einen Jugendschutzbeauftragten hat man als Anbieter im Übrigen nach § 7 auch noch zu bestellen; es sei denn, man verfügt über weniger als 50 Mitarbeiter oder nachweislich weniger als 10 Millionen Zugriffen im Monatsdurchschnitt, dann kann man darauf verzichten. In Verzichtsfall muss man sich allerdings einer Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anschließen und diese zur Wahrnehmung der Aufgabe des Jugendschutzbeauftragten verpflichten. Das machen diese gerne – gegen ein entsprechendes Entgelt.

5. Und was bedeutet das jetzt?!

Bis jetzt bedeutet das gar nichts. Denn der Entwurf dieses Staatsvertrages ist noch nicht von allen Bundesländern ratifiziert. Insbesondere in NRW sieht es insoweit recht gut aus, als sich wohl jedenfalls die Grünen gegen eine Ratifizierung ausssprechen. Wer das weitere Gesetzgebungsverfahren verfolgen möchte und wissen was er/sie persönlich gegen diesen Staatsvertrag tun kann, der sollte sich auf dem Pottblog von Jens Matheuszik umtun.

Sollten die Politiker jedoch, insbesondere in der Hoffnung sich dann mit dem Thema “Jugendschutz”  profiliert zu haben,  eben genau diesem Entwurf  zustimmen, dann hat nach dem Wortlaut von RStV und JMStV eigentlich (fast) jeder Telemediendienst die Aufgabe, sein Angebot entsprechend zu kennzeichnen, dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte ggf. nicht erreichbar sind und einen Jugenschutzbeauftragten zu installieren. Wie das umzusetzen sein sollte, ist mir persönlich schleierhaft. Vor allem würde mir vor dem Aussehen der  deutschen Internetlandschaft in Kürze grauen. Man besuche eine Seite und “Plopp” erstmal eine Alterskontrolle… ?!! Damit wäre das DEUTSCHE Internet dann auch wirklich jugendsicher…

Aber selbst in diesem Fall bliebe die Frage, ob nun die Blogosphäre und sämtliche Unternehmensseiten in Schockstarre verfallen müssen, bzw. hektisch über Zugangsbeschränkungen und Alterseinstufungen nachdenken müssen oder ob nicht letztlich realiter entweder die Telemedien-Angebote unter § 5 Abs. 8 JMStV subsumiert werden würden. Nach § 5 Abs. 8 gilt nämlich Abs. 1 (die Alterseinstufung s.o.) nicht für Nachrichtensendungen, Sendungen zum politischen Zeitgeschehen im Rundfunk und vergleichbare Angebote bei Telemedien, es sei denn, es besteht offensichtlich kein berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung oder Berichterstattung. Oder aber die Angebote als “nicht entwicklungsbeeinträchtigtend” eingestuft würden. Der JmStV-E lässt viel Interpretations-Spielraum, der die Anwendung des Staatsvertrages in vernünftige Bahnen lenken könnte, wenn man wollte.

6. Die letzten Worte

Mich treibt weiter die Hoffnung, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird – und dieser Entwurf nicht zu Tisch gelangt. Jugendschutz ist wichtig. Aber vernünftig und sinnvoll umsetzbar, das sollte er sein und vielleicht durchdacht.

PS: Wie war das doch gleich noch mal mit der Föderalismus-Reform?

Kurzer Bericht zum Barcamp Hamburg 2010 – #bchh10

Wie zwischendurch schon erwähnt, weilte ich am 13.11 auf meinem ersten Barcamp in Hamburg bei Otto. Und das Fazit lautet: Großartig! Dabei habe ich mich mit einiger Portion Skepsis auf den Weg gemacht. Eine meiner Befürchtungen war zum Beispiel, wie ich als planungsbedürftiger Mensch eine solch “unorganisierte” Veranstaltung überleben sollte. Davon aber im Ergebnis keine Spur! Wie angekündigt gab es um Punkt halb elf das Assembling und alle stellten kurz und knapp die Sessions vor. Wenige Minuten später war das Session-Board extrem gut gefüllt. (Für alle, die damit so wenig anfangen konnten wie ich bis vor kurzem, so sieht ein BarCamp Session-Board aus.) Skurrile Sitenote des BarCamps, bei dem jeder einen Laptop auf dem Schoß oder das Smartphone in der Hand hatte: Das analoge Pen-and-Paper-Session-Board war immer das aktuellste. Und trotz etlicher hin und her Schieberei war eigentlich immer schnell klar, was, wann, wie, wo stattfand. Die Orga “drum herum” verdient eine besondere Erwähnung. Alleine beim Essen und Service könnte sich so manches Oberklasse-Hotel bei den Mitarbeitern von Otto eine Scheibe abschneiden! Deswegen auch von meiner Seite ein großer Dank an Otto, die sonstigen Sponsoren sowie die Organisatoren des BarCamps. Gerne komme ich wieder!

In der Sache ging es für mich dann erst um 13.00 Uhr los. Schicksal des BarCamps, denn während zwischen 11.00 Uhr 13.00 Uhr nicht so richtig etwas für mich persönlich dabei war, stapelten sich die thematisch interessanten Session nachmittags reihenweise. Zur gleichen Zeit an zwei Orten geht bekanntermaßen nicht, also startete ich um 13.00 Uhr mit meiner eigenen Session “Social Media, Marketing, & Recht”. Aufgrund der vielen Zwischenfragen, die zu einer lebhaften Diskussion führten, schafften wir nicht das ganze “Programm” in der vorgegebenen Zeit. Doch die Nachfrage ergab, dass ein Großteil gerne bereit wäre, die Session zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen. Gesagt. Getan. Der “2. Teil” fand um 17.00 Uhr statt und trotz dieser vorgerrückten Stunde am Ende von zwei informativen Tagen, fand sich immer noch gut die Hälfte zur zweiten Runde ein. Vielen Dank an “mein” Publikum für das Interesse und die vielen spannenden Fragen! (An dieser Stelle nochmal der Hinweis: Wer die Präsentation haben möchte,  kurze Email genügt!)

Weiter ging es dann mit dem Jugendmedienschutzstaats-Vertrag (vom Telemedicus mit hervorgehobenen Änderungen) mit Sven Diettrich und Jens Pottblog, den doch nur so wenige auf dem Zettel haben, obwohl jeder Anbieter eines Telemediendienstes davon gehört haben sollte. Kurz gesagt, verrückt, was sich vermeintliche Verbraucher- und Jugendschützer mal wieder ausdenken. Ob Jurist oder (jurstischer) Laie, mehr als ein Kopfschütteln fällt uns dazu nicht ein. So auch das Fazit dieser Session. Mehr zu dem Thema in den nächsten Tagen hier auf dem Social Media Recht Blog!

Im Anschluss daran ging es in die Session von Nicole Willnow und Sanja Stankovic, die die Frage in den Raum warfen “Social Media Guidelines – Sinn oder Unsinn?!”. Es entspann sich eine lebhafte (und von Sanja und Nicole sehr gut geführte!) Diskussion, warum und wenn ja, in welchem Rahmen, Social Media Guidelines in Unternehmen verankerten werden sollten. Das – für mich – überraschende Ergebnis: Bis auf wenige Ausnahmen würden alle Teilnehmer der Session verbindliche Social Media Guidelines im Unternehmen begrüßen. Wow. Wer nachlesen will, wie man es (nicht) machen sollte, der kann noch mal kurz einen Blick in meinen Artikel “Social Media Guidelines – Schnell vom Social Media Manager erstellt?” werfen.

Verpasst habe ich die bestimmt großartige Session von Walter Matthias Kunze von Trendquest zum Thema “Open Privacy”, denn die lag zeitgleich mit der von Nicole und Sanja zu den Social Media Guidelines und da war schließlich schon lange abgesprochen (#dmwhh), dass ich ggf. die juristische Komponente “übernehme”. Netterweise hat Matthias mir vorher in der Kaffee-Pause seinen Vortrag im Schnelldurchlaufen “gehalten”. Vielen Dank dafür und gerne diskutiere ich das Ganze mal wieder in Ruhe mit Dir!

Zu erwähnen ist noch, dass die Digital Media Women Hamburg (#dmwhh) sehr gut vertreten waren und darüber hinaus nun viele neue Mitglieder (inkl. @jormason)begrüßen dürfen. (PS: Nein, wir, die #dmwhh, sind keine Beratung ;)).

Und schließlich, wer einen guten Eindruck von der ganzen Veranstaltung haben möchte, der sollte bei Twitter einfach #bchh10 eingeben! Oder von anderen die Rekapitulationen lesen:

Elcario

Beginners Mind

Rings Kommunikation

Knuts Blog

bertdesign

t3n

Einen feinen Sonntag noch!

Kurz im Netz gefischt!

Die Zeit rennt derzeit. Vorträge und Veranstaltungen wie mein Vortrag zum Thema Social Media, Employer Branding & Recht bei der Quadriga Akademie oder die Session zu “Social Media Kampagnen, Marketing und Recht” im Rahmen des BarCamp Hamburg 2010 wollen vorbereitet werden. Dann kündigt sich schon wieder der nächste SMCHH am 25.11. an (war gestern nicht erst die letzte Veranstaltung?!) und die Twittnite in Hamburg wird am 01.12. dank Sven Wiesner und der beebop media ag wiederbelebt!

Aufgrund dessen und der Tatsache, dass  noch weitere Arbeit existiert, die gemacht werden will, gibt es diesmal keine Gedanken meinerseits, sondern einfach mal einen Überblick darüber, was mir so im Netz gefallen hat:

1. Kriegs-Recht in neuem Gewand

Der Blog vom Kollegen Henning Krieg erscheint in neuem Look&Feel (um gleich mal das Werber-Sprech zu bemühen…). Doch über das neuen Gewand hinaus ist auf den Blog-Beitrag von Henning Krieg bezüglich der Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) hinzuweisen, in dem er fünf sehenswerte Vorträge der insgesamt 51 (!) aufgezeichneten Präsentationen  herausstellt. Last but definitely not least: Henning Krieg hat zusammen mit Dr. Jan Dirk Roggenkamp in der Kommunikation & Recht den Artikel Astroturfing – rechtliche Probleme bei gefälschten Kundenbewertungen im Internet veröffentlicht. Auch wenn dieser Artikel dem einen oder anderen meiner Leser schon zu juristisch sein mag (Ja, in einer juristischen Fachzeitschrift findet man auch Paragraphen…), kann ich nur sagen: Lesen!

PS: Vielleicht war es einfach nur an der Zeit für ein neues Aussehen, vielleicht ein weiterer Grund: Der Schritt in die Selbstständigkeit ? Sollte das Fall sein, der Social Media Recht Blog wünscht allen erdenklichen Erfolg!

2.  Interview zum Thema Social Media Guidelines

Social Media Guidelines scheinen derzeit das Buzzword zu sein. Alle scheinen zu merken, dass man sie braucht (es sein denn, man gehört zu den DAX-Konzernen; da schaltet man besser gleich ab…), aber keiner weiß so richtig warum und wieso. Der Kollege Carsten Ulbricht hat hierzu ein kompaktes, informatives Interview in der Zeit gegeben: “Verbote sind keine Lösung”. In dem Interview sind auch keine Paragraphen versteckt – versprochen.

3. Women at Work

Der Segmenta pr Blog beschreibt, warum Frauen in der digitalen Social Media Welt bestens aufgehoben sind und sie naturgemäß extrem gut beherrschen. Da heißt es doch einfach “Zum Wochenanfang sind wir mutig und halten in fünf knackig-kurzen Statements fest, warum wir Ladies goldrichtig sind in unserem Business” Genau. Find ich auch! Hier kann man dann weiterlesen.

4. Work-Life-Balance

Und im Anschluss an das letztgenannte Thema sei noch der Artikel Familienministerin startet im „War for Talent“ Initiative für familienfreundliche Arbeitszeiten und Work-Life-Balance im Recrutainment-Blog empfohlen. Der belegt mal wieder, dass die Generation “Y” auf dem Vormarsch ist und die Personalchefs gar nicht anders können werden, als dem Ruf nach mehr Vereinbarkeit von Beruf-Familie-Freunden-Hobbies-Leben nachzukommen. Bin nur mal gespannt, wann das in den Kanzleien und Unternehmensberatungen ankommt…

So. Das war es auch schon mit meiner kleinen, teilweise OT, Sammlung. Nächstes mal gibt es dann wieder Recht. Social Media Recht.

In diesem Sinne schönen Montag!